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Politische Europa-Philosophie-Modelle

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Brüssel zerredet eigene EU-Zukunft.....

  1. 11. 2021

Das Aufgeheule der EU-Gender-Vertreter ist die Tonalität, mit der die EU zerschlagen wird. Die Forderungen von einigen Oberschlauen, Ungarn aus der EU hinauszuwerfen würde eine Kette in Gang setzen, wo von der heutigen EU nichts mehr übrig bliebe.

Der Weg von Herrn Orbahn, der die europäische Geschichte heute wie kaum ein Anderer kennt wund begriffen hat, knüpft an die Weisheit eines Bismarck an und skiziert den richtigen Weg die EU heute zu erhalten, wie aber auch die Notwendigkeit einer Neuorentierung klarzustellen.

Will sich die Alt-EU jedoch diesen Notwendigkeiten verweigern und ihren heutigen, falschen Kurs fortsetzen und vertiefen, so ist die heutige EU in der Tat im Auflösungsmodus begriffen. Sie hat so keine Zukunft und wird für sich selbst zur Gefahr, wobei für Ungarn und seine Altgebiete aus KuK-Zeiten, die Weichen lange gestellt sind. Diese Länder werden aus einer derartigen Krise in jedem Falle gestärkt hervorgehen.

Ungarns Verbleib in der EU wird mehr Probleme verursachen als sein Austritt

20 Nov. 2021 22:07 Uhr

  • Die Ankündigung des ungarischen Premierministers Viktor Orbán, die Europäische Union von innen heraus zu reformieren, wird von einigen westeuropäischen Nationen mit Besorgnis aufgenommen. Sie sind der Probleme, die Orbán ständig verursacht, schlichtweg müde.

Ungarns Verbleib in der EU wird mehr Probleme verursachen als sein AustrittQuelle: Reuters © Bernadett Szabo/File Photo

Der ungarische Premierminister Viktor Orban während des Fidesz-Parteitags in Budapest, Ungarn. 14. November 2021.

Ein Kommentar von Paul A. Nuttall

Orbán hat deutlich gemacht, dass sein Land die Europäische Union nicht verlassen wird – obwohl er auch signalisierte, dass er für bedeutende Veränderungen innerhalb der Union kämpfen werde. In einer Rede vor den Anhängern seiner Partei Fidesz in Budapest sagte Orbán: "Wir wollen die EU gar nicht verlassen, sie können uns nicht so einfach loswerden. Wir wollen unsere Souveränität behalten, und wir wollen uns nicht in den Vereinigten Staaten von Europa wiederfinden statt in einem Bündnis der Integration." In Bezug auf die Vergangenheit Ungarns sagte Orbán auch: "Nach der kommunistischen Bürokratie wollen wir diesmal kein neues Diktat aus Brüssel."

Europäischer Gerichtshof: Verstöße von Polen und Ungarn gegen EU-Recht

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Orbán wurde in den vergangenen Jahren zunehmend unbequem, was den Kurs der EU anbetrifft, und ist besonders besorgt darüber, wie die westeuropäischen liberalen Werte allen Mitgliedstaaten aufgezwungen werden – unabhängig davon, ob sie damit einverstanden sind oder nicht. Der Premierminister sagte zu einer jubelnden Menge, dass "wir das Recht nicht aufgeben werden, unsere Grenzen zu verteidigen und Migranten abzuweisen. Wir bestehen zudem darauf, dass die Ehe in Ungarn zwischen einem Mann und einer Frau stattfindet, ein Vater ein Mann und eine Mutter eine Frau ist" und "dass man unsere Kinder in Ruhe lassen" solle.

Orbán bereitet Brüssel zunehmend Kopfschmerzen – so sehr, dass einige EU-Mitgliedstaaten es vorziehen würden, Ungarn ganz aus der Union zu verabschieden. Tatsächlich sagte der niederländische Premierminister Mark Rutte kürzlich, dass "Ungarn keinen Platz mehr in der EU hat", was die ungarische Justizministerin Judit Varga zu der Antwort veranlasste: "Ungarn will die EU nicht verlassen. Im Gegenteil, wir wollen es von den Heuchlern befreien."

Ich selbst jedenfalls bin mir nicht sicher, ob die EU langfristig gerettet werden kann. Die Probleme nehmen deutlich zu, und Brüssel scheint ständig damit beschäftigt zu sein, Brandherde zu löschen – sei es beim erneuten Aufflammen der COVID-Pandemie auf dem Kontinent, der Frage der Migranten an der polnisch-weißrussischen Grenze, oder dem ständigen Streit mit Großbritannien nach dem Brexit. Hinzu kommt ein feindseliges Ungarn, das, wie Orbán sagte, entschlossen ist, Reformen anzustreben, die Brüssel nicht eingehen will. Aber welche Reformen wünscht er sich?

Ungarischer Parlamentspräsident: "EU schreitet in Richtung des Zerfalls"

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Nun, in erster Linie möchte er, dass Nationalstaaten die Macht behalten, ihre eigenen Gesetze zu erlassen und anzuwenden, die den eigenen Traditionen und Werten entsprechen. Orbán will auch ein Ende der tieferen Integration, die seiner Meinung nach die Souveränität der Nationalstaaten untergräbt. Vereinfacht gesagt will er weniger Einmischung der EU in die Angelegenheiten seines Landes.

Damit befindet sich Orbán auf direktem Kollisionskurs mit der EU, deren klares Ziel von Anfang an die vollständige Integration ihrer Mitgliedsstaaten war. In der Tat, wie das alte Sprichwort sagt, "geht Probieren über Studieren", und die Flagge, die Hymne, die Einheitswährung und jetzt die geplante EU-Armee, sind klare Indikatoren dafür, wohin das europäische Projekt gehen soll.

Orbán hat sich kürzlich in einer Reihe von Fragen mit der EU gezankt. Die Entschlossenheit seiner Regierung, LGBT-Literatur aus den Schulen fernzuhalten, hat eine extreme Reaktion von EU-Abgeordneten ausgelöst, die umgehend eine Verhängung von Sanktionen forderten. Ein unbeirrter Orbán reagierte daraufhin mit der Drohung, ein nationales Referendum zu diesem Thema einzuberufen. Der ungarische Regierungschef will auch, dass angemessene Grenzkontrollen eingeführt werden, und er möchte, dass die EU dafür aufkommt. Obwohl die EU die Idee der Finanzierung von Grenzmauern oder Zäunen zunächst ablehnte, scheint sie nach den chaotischen Szenen an der polnisch-weißrussischen Grenze eine peinliche Kehrtwende zu vollziehen. Wir werden also Zeugen eines Sieges von Orbán und seiner Regierung über die Bürokratie der EU. 

Orbán hat signalisiert, dass er bereit ist, innerhalb der EU für diese Ziele zu kämpfen, und dies könnte für Brüssel ein großes Problem darstellen – zumal es keinen wirklichen Mechanismus gibt, um einen Mitgliedstaat rauszuwerfen, da dies die Einstimmigkeit des Europäischen Rates erfordert. Ein Beispiel dafür, wie lästig Orban sein kann, ereignete sich vergangenes Jahr, als Ungarn zusammen mit Polen die Ratifizierung des 1,8 Billionen Euro umfassenden EU-Haushalts blockierte, bis sie Zugeständnisse in Fragen des EU-Rechts erhielten.

"Gleiche Herausforderung wie 2015" – Ungarn und Polen äußern sich zur Flüchtlingskrise

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Orbán versucht auch, Allianzen mit ideologischen Brüdern zu bilden. So war er beispielsweise ein lautstarker Unterstützer der polnischen Regierung in ihren jüngsten Auseinandersetzungen mit Brüssel um den Vorrang beim EU-Recht. Tatsächlich könnte seine eigene Regierung an der Schwelle zu einem ähnlichen Kampf mit der EU bei der Abschiebung von Flüchtlingen stehen.

Und schließlich hat Orbán kürzlich versucht, die Rechte Europas zu einen, um eine weitere EU-Integration zu verhindern, und er hat eine Reihe von Treffen mit seinen Amtskollegen aus Italien, Frankreich, Polen, der Tschechischen Republik und Slowenien abgehalten, um diese Bestrebungen zu fördern. Das Endziel besteht darin, eine Gruppe gleichgesinnter Abgeordneter im Europäischen Parlament zu bilden, die zur zweitgrößten Fraktion in der Kammer wird.

Langfristig glaube ich fest daran, dass Ungarn, wie auch viele andere Staaten, die EU eines Tages verlässt. Kurz- und mittelfristig ist jedoch klar, dass Orbán Brüssel ein hartnäckiger Dorn im Auge sein wird, der die Führer der liberalen westeuropäischen Mitgliedsstaaten weiter in Rage bringen wird.

https://de.rt.com/meinung/127366-ungarns-verbleib-in-eu-wird-mehr-probleme-verursachen-als-sein-austritt/

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Europapläne – Zwischen Realität und Utopien......

  1. 10. 2021


Jeder Mensch hat ja die Möglichkeit, übers Älter werden dazu zu lernen und sich auch in Teilen selbst zu korrigieren. Diesen Prozeß gebe ich zu, habe ich durchgemacht. War ich in jungen Jahren ein glühender EU-Verfechter, der seine Hoffnung mit dem Motto „nie wieder Krieg“ darin in Erfüllung aufgehen sah, so darf ich heute feststellen, die damit verbundenen Vorstellungen eines humanen, sittlichen Europas, das aus seiner Geschte gelernt hat und durch seinen Prozeß zur Einigung ein Friedensvorbild für die Welt hätte werden sollen, hat sich nicht erfüllt.

Durch den Wegfall des Ostblockes kamen nun in großer Geschwindigkeit die Süd-Oststaaten Europas nun zur EU, die aus strategisch-militärischen Gründen heraus, besonders wertvoll sind. Denn diese Staaten als vorgeschobene Puffer zu Russland seitens der NATO, wurde schamlos gegen alle Absprachen, ausgenutzt. Der Zusammenbruch des sowjetischen kommunistischen Blockes wurde vom EU-NATO-Komplex nicht als Friedensmöglichkeit und Ausgleich mit Eurasien angenommen, sondern als Blockfeind weitergeführt aus den gleichen Gründen, warum man das 3. Reich der Deutschen in den Krieg zwang. Allein das bis heute die Waffen, anders als 1939 noch schweigen, liegt in der Tatsache begründet, das jeder Angriff auf Russland den Atomkrieg auslösen wird. Denn Russland wird keine Landkriege mehr auf ihrem Terretorium zulassen.

Was also wird nun aus der EU und ihrer mißratenen Entwicklung.

Hierfür gibt es eine sehr alte Anwort, die in der Beurteilung und dem Wollen seiner Mitglieder erstrebt werden. Wir unterscheiden zwischen Bundesstaat und Staatenbund. Ein Problem, das wir auch in der BRD als Folgeprojekt der Stilllegung des DR erkennen können.

Der Bundesstaat ist die einzige Konstruktion von zusammengeführten Ländern, was einst die Deutschen Länder waren, zu einer Verfasssungseinheit, wo die Landesteile sich dem Gesamtgebot nun eines Staats unterwarfen und ihre Souveränitäten an dieses neue Konstrukt, übertrugen. Ein Weg, den Bismarck mit voller Überlegung gegangen ist.

Der Staatenbund ist jedoch ein Bund souveräner Staaten, die sich auf eine gemeinsame Schicksalsvereinigung zusammen schließen um eine gemeinsame Richtung zu erzielen, abgestimmt in Frieden und Rücksichtnahme mit verabredeten Zielschwerpunkten ohne gemeiname Verfassung und unter Beibehaltung der eigenen Souveränitäten.

Die heutige EU versucht unter Federführung der BRD aus falschem Verständnis der eigenen Historie nun, den Weg zum Bundesstaat durchzusetzen, um sich als Deutsche Völker unter Eigenaufgabe nun unter dem Schirm eines einigen Europas als Staatsgebildes zu verstecken und sich sogar dadurch unter die Führung Frankreichs, zu begeben. Ein Weg, der zeigt, die Verantwortlichen der Deutschen haben schon wieder die eigene Geschichte nicht begriffen. Denn es ist ein Weg, der nicht funktionieren kann.

Am Beispiel Frankreich als markantes Einzelbeispiel wird deutlich, warum es nicht geht. Wir haben in Frankreich nach wie vor ein Bodensatz imperialer Politikansätze, die Frankreich nicht abzulegen vermag. Wir sehen nach wie vor, die franzöische Europapolitiken bestehen im Wesentlichen in der Kontrolle wie Nutzung der Wirtschaftsstärke der BRD, machen auf europäische Gemeinsamkeiten mit Berlin um das eigene Gewicht in Europa durchzusetzen und den Weg zu einem Zentralstaat unter hoheitlicher Aufsicht aus Paris, zu erreichen. Gleichzeitig betreiben sie eine absolut nationale Hoheitspolitik in Sachen imperialer Ansprüche und Militärpolitiken, wo die Frage Europas und schon gar nicht deren Mitspracherechte, eine Rolle spielen. Daran wird sich auch nichts ändern, egal wie engmaschig die EU noch werden mag. Ein souveräner Staat kann sich unter diesen Gegebenheiten daraus nicht entwicklen, bestenfalls ein Zwitter zentralstaatlicher Macht unter Leitung der Kommission, die wiederum staatlicher Einzelsteuerungen unterliegen.

Gegen diese Entwicklung steht nun die neue Vision von Victor Orban, der als Bismarcks Ungarn nun in Erscheinung getreten ist und die Geschichte Europas im richtigen Zusammenhang sieht. Deshalb schlägt er vor, die heutige EU zu erhalten und die Süd-Osteuropäischen Staaten wie auch die Balkanstaaten möglichst schnell und voll in die EU einzubinden. Also zu integrieren. Waren noch nach dem Zusammenbruch der zu schnelle Beitritt einiger Länder kritisiert worden, so hat sich das insoweit geändert, als das diese Gruppen von Staaten, die Victor Orban nun zusammenführen möchte, möglichst unter dem Dach der heutigen EU erhalten kann. Allerdings wird das schwierig, da Paris und Berlin ihre Zentralstaatspläne und der BRD-Unterwerfungen wie des Versuches der Auflösung der Deutschen Völker in der Mitte Europas zu erreichen, nicht gelingen kann.

Paris und Berlin müssen diese Pläne bei einer schnelle Erweiterung der EU durch die südosteuropäischen Staaten begraben und sich einem Staatenbundprinzip öffnen, das dann in der Tat eine europäische Demokratieform werden kann, wo die Menschen die bleiben, die sie sind. Dann haben wir es in Zukunft mit Europäern z.B. aus Bulgarien, Griechenland, Madzedonien, Frankriech, Deutschland, Italien etc. zu tun. Denn wir haben heute lange ein nationales Bewußtsein in Europa erreict, das gleichzeitig ein europäisches Bewußtsein darstellt. Siehe die hervorragenden Analysen zu diesem Thema von Prof,. David Engel, Belgien.

Gelingt Victor Orban dieser Weg nicht, wird die heutige EU, die ohnen sehr fragil daherkommt, zerbrechen. Die Vorbereitungen seitens der ehemaligen KuK-Verbindungen, sind lange getroffen und stehen in den Startlöchern. Und diese Wege werden auch das „Haus Europa“ im Sinne der Visionen von Vladimir Putin, erneut beleben.

Autor: R. Kaltenboeck-Karow

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Der Nachfolger Bismarcks ist ein Ungar.....
  1. 09. 2021
Die hier von Victor Orban richtig gesehenen Tatsachen sind Brüssel suspekt. Eben weil Brüssel bei einer derartigen Konstellation an Macht verlieren würde, da die ehemaligen KuK-Verbindungen dann Europa den Weg vorgeben werden. Deshalb wird Berlin und Paris sich dagegen stemmen und die Weitsicht von Victor Orban verhindern wollen.

Als Ergebnis dieser Verhinderungen werden diese Staaten eine Gegen-EU gründen, die an die Traditonen der KuK-Traditionen anschließen werden.


Orbán: „Deutsche Wirtschaft würde ohne Mitteleuropa zusammenbrechen“

Ungarn Heute 2021.09.24.