Siehe hierzu die hervorragenden Annalysen von Prof. Dr. H. H. von Arnim.
Gerade wurden BRD-Staatsanwälte von der EU ausgesperrt, da sie nicht unabhängig sind. In Kürze dürfte das auch mit der Richterschaft geschehen, die ebenfalls in der BRD-Neu insobesondere, ihre Unabhängigkeit völlig eingebüßt hat.
Denn schreien die Genderpolitiker der BRD „hollodria“ in Sachen Polen und Ungarn, die vermeintlich keine unabhängige Justiz haben sollten. Deutsche Möchtegernpolitiker ohne wirkliche Bildung an falscher Stelle der Macht, die der Welt wieder sagen wollen, was Rechtsstaat und Demokratie sei. Das mit einer kommunistisch-faschistoiden Grundeinstellung, die gar keine Demokratie will.
Diese heutige Machtgruppe ist das Abbild von Goehte, der einst sagte: „Demokratie sei die Diktatur der Dummen!“
Was also geht im System der BRD-Justizt so schief?
Das ist eigentlich einfach auszumachen, wenn man sich die Wirklichkeit des Systems anschaut. Einst hieß der Anspruch der GG aufgurnd schlechter Erfahrung, Parteien dürfen an der Willensbildung teilhaben – aber nicht, Parteinen seien die Willensbildung“ Aber genau das inzwischen der Fall und der Anspruch des GG hat mit politischen, demokratischen wie rechtsstaatlichen Arten, nichts mehr gemein.
Die Staatsanwaltschaft als an die Politik gebundene Zwischenstufe und Kontrolleur der Richterschaft, die weisungsabhängig von dem politischen Parteibuch des jeweiligen Justizministers ist, wacht in der Praxis darüber, das die Richtersschaft nicht allzusehr Eigenständigkeiten bewahrt, die gegen die politische Linie verstoßen. Wird ein Richter zu rechtsstaatlich und verläßt die Denkrichtung der Politik, wird er entweder nicht mehr befördert, versetzt bis hin zur vorzeitigen Pensionierung oder gar Freistellung getrieben. Das ist gängie Praxis und sagt Alles über die Frage von Unabhängigkeit der Justiz aus.
Wenn nun Richter engagierte Bürger um Hilfe bitten, von Außen die Reform anzuschieben, so dreht es sich im Kreise. Denn diese Bürger sehen nicht, wie man es machen könnte und sagen, nein, die Reform muß von Innen kommen. Also aus dem Justizsystem selbst. Hier beißt sich förmlich die Katze selbst in den Schwanz.
Dieses Problem ist in der Tat nur zu schaffen, wenn die BRD völlig neu aufgestellt wird. Denn jede Regierung, die die jetzigen Entwicklungen stoppt und die Akteure austauscht, wird wohl kaum die übernommenen bestehenden Möglichkeiten von Machtausübung wie -Steuerrung und Selbstbedienungen, freiwillig aufgeben. Die BRD ist nur reformierbar, wird auf den Ursprung von Recht zurück gegriffen und via einre verfassungsgebenden Versammlung, die BRD reformiert und neu begründet. Als Deutschland,.
Autor: R. Kaltenboeck-Karow
...................................................................................................................
Putsch-Demokraten ala Ukraine – die andere Wahrheit
07. 03. 2022
Ungarische Minderheit in der Ukraine leidet: Ausschreitungen, Morddrohungen und großer Brandanschlag
Putins Völkermord-Vorwurf: Wie ging die Ukraine tatsächlich mit Minderheiten um?
Foto: Kai Mörk, Wikimedia, CC BY 3.0 DE; Bild zugeschnitten
Eine der Hauptvorwürfe des russischen Präsidenten Wladimir Putin an die Ukraine ist ein angeblicher Völkermord an der russischstämmigen Bevölkerung in der Ukraine. Doch wie geht die Ukraine tatsächlich mit ihren Minderheiten um? Wir werfen einen näheren Blick auf die Minderheitenpolitik der Ukraine am Beispiel der 150.000 Ungarn in dem westlichsten Oblast Transkarpatien. Dabei stellen wir fest: Ein Völkermord findet nicht statt, doch Putins Vorwürfe haben eine berechtigte Grundlage.
Über 1.000 Jahre lang ein Teil Ungarns
Die Region Transkarpatien war die Stelle, an dem die Ungarn Ende des neunten Jahrhunderts in das Karpatenbecken einfielen und dieses anschließend besiedelten. Somit hat die Region, auf Ungarisch „Kárpátalja“, für die Ungarn eine große symbolische Bedeutung. Bis zum Friedensvertrag von Trianon 1921 gehörte die Region zum Königreich Ungarn. Danach fiel Transkarpatien an die Tschechoslowakei, 1938 nach dem ersten Wiener Schiedsspruch wieder an Ungarn, 1945 kam es zur Sowjetunion. Zu einer unabhängigen Ukraine kam es als westlichster Oblast erst 1991.
Abstimmung über Autonomie
Den Bewohnern Transkarpatiens wurde dabei eine weitreichende Autonomie (ähnlich zu Südtirol) versprochen. Gleichzeitig mit der Abstimmung über die territoriale Unabhängigkeit der Ukraine stimmten am 1. Dezember 1991 die Bewohner über den Status Transkarpatiens ab. Die Einwohner stimmten damals mit einer über neunzigprozentigen Mehrheit für den genannten weitreichenden Autonomiestatus. Doch von den Autonomierechten ist heute nichts zu spüren. Im Gegenteil: Insbesondere in den letzten Jahren kam es mitten in Europa zu unfassbaren Verhältnissen, über die der Westen nur wenig berichtete.
Ausschreitungen, Morddrohungen, Brandanschlag
Die demographische Situation hat sich nach 100 Jahren freilich verändert. Heute stellen die Ungarn mit rund 150.000 Menschen noch zwölf Prozent der Einwohner Transkarpatiens. Sie befinden sich fast alle in einem geographisch geschlossenen Raum am Rande Ungarns, wo sie in den Orten die überwältigende Mehrheit stellen. In diesen fast rein ungarischen Gebieten fanden in den letzten Jahren pogromartige Ausschreitungen, Morddrohungen und sogar ein größerer Brandanschlag statt. Gedeckt und toleriert wird vieles durch minderheitenfeindliche Gesetzespakete. Der vom Westen gepriesene Präsident Wolodymyr Selenski unternimmt nichts hiergegen.
Fragwürdige Gesetze
Die heutige gesetzliche
Grundlage für Assimilation und Diskriminierung bilden umfassende Sprachengesetzte. Wie der
MDR berichtete, verabschiedete die Regierung 2017 ein
Bildungsgesetz, das in Schulen
nur noch Ukrainisch als Unterrichtssprache erlaubt. Damit sind nicht nur
fremdsprachige Schulen verboten, wie sie es in Europa vielerorts üblich sind (zum Beispiel bei den slowenischen Schulen in Kärnten), sondern
auch bilinguale Züge.
Verfassung entschied gegen Minderheiten
Seit 2005 waren dabei eigentlich zahlreiche Minderheitensprachen in der multikulturellen Ukraine geschützt, womit das Bildungsgesetz natürlich kollidierte. Als Ergebnis des Konflikts urteilte das Ukrainische Verfassungsgereicht 2018, dass das bisherige Sprachengesetz mit dem Schutz der Minderheitensprachen, auch des Ungarischen, verfassungswidrig sei. Seitdem ist die einzige Amtssprache in dem Staat Ukrainisch.
Absurde Realität in „westlicher“ Ukraine
2019 wurde zum
Ersatz des alten Gesetzes ein umfassendes neues Sprachgesetz erlassen. Dies
verbietet es sogar, Beamten, Lehrern, Ärzten und Anwälten im Dienst ausländische Sprachen zu sprechen. Was absurd klingt, ist in der „westlichen“ Ukraine real: Somit darf ein Anwalt zum Beispiel nicht auf Ungarisch werben oder Klienten beraten, selbst wenn seine Kanzlei in einer Stadt ist, wo fast nur ungarische Muttersprachler leben. Im Westen wurde darüber nur wenig berichtet. Als eines von wenigen Medien griff die
Wiener Zeitung die Thematik auf.
Brandanschlag gegen Parteizentrale
Neben den gesetzlichen Rahmenbedingungen geht ein
regelrechter ziviler Terror von „Aktivisten“ gegen die Ungarn in Transkarpatien einher. In den letzten Jahren wurden die
ungarischen Dörfer verstärkt mit hasserfüllten Flugblättern und Morddrohungen überhäuft, wie zum Beispiel
Ungarn Heute berichtet. Besonders betroffen ist die ungarische Regionalpartei.
Gegipfelt hat der ukrainische Hass in einem Brandanschlag, mit dem die
Zentrale der Partei in Ungwar (Uschhorod), wie
eine Tageszeitung berichtete,
abgebrannt wurde. Zwar führen westliche „Ermittlungen“ zu einer Spur über polnische Nationalisten zu Mitarbeitern der AfD, doch abseits dieser dubiosen Spur sind die Täter nach wie vor unbekannt.
Maßnahmen gegen Russen noch unfassbarer
All die genannten Verhältnisse lassen die vom Westen hochstilisierte Ukraine in einem gänzlich anderen Licht erscheinen. Die gleichen Gesetze gelten übrigens auch für die rumänische und russische Minderheit. Obwohl der Völkermord-Vorwurf Putins stark zugespitzt ist, lässt sich somit der Vorwurf einer aggressiven Assimilierung belegen. Wenn man bedenkt, dass in der Ukraine nicht nur 150.000, sondern über acht Millionen Russen leben, erscheinen die Sprach- und Bildungsgesetze noch unfassbarer.
..................................................................................................................
Russland – Ukraine und die Zeitenwender der BRD......
-
02. 2022
Gorbatschow, frei zitiert: : „man muß zur richtigen Zeit am richtigen Ort sein und die richtigen Entscheidungen treffen“
Man muß sich dieser Tage erneut die SPD-Politiken auf der Zunge zergehen lassen. Immer wenn die SPD an der Macht war, hat es gravierende Politikänderungen gegeben, die so gar nicht SPD-Thema waren. Und nun haben wir heute dank Washington und deren Mithilfe, Putin die Ukraine wie einst Kuba vor dem Osten, nun vor dem Westen zu schützen, eine neue Ära eingeleutet, die noch Niemand wirklich begriffen hat.
Und diese Zeitenwende hat mit dem Militärgongsschlag einer Sonderaufrüstung und bleibenden Aufrüstung zu tun, die ausgerechnet nun in einer 180 Grad-Kehrtwende mit sogar Unterstützung seiner Außenministerin, die nicht wiederzuerkennen ist, eingeläutet wurde. Man wird also Washington für seine falsche Politik und der richtigen Reaktion Putins, diesen Ländern noch einmal großen Dank bezeugen können, das mit dieser Entwicklung die BRD in der Tat zu Deutschland wird und seine alte Stärke wie Bedeutung für Europa nun auch im politisch-militärischem Bereich zurückerhalten dürfte. Denn Militär und Außenpolitik. wie der damit verbundenen Bedeutung, gehen Hand in Hand.
Diese Paukenschlagaufrüstung wird Deutschland innerhalb von ein paar Jahren einmal neue Militärstrukturen verschaffen, wie sie in eine militärische Stärke der alten „Wehrmachtszeiten“ bringen, so daß Deutschland im außenplitischen Bereich für Europa insbesondere, aber auch in einer neuen Europaverteidigungsstrategie, die die NATO abzulösen vermag, seine Bedeutung wiederfindet.
Politisch wird nun aus dem Paukenschlag des Olaf Scholz eine Art neuer Nationalsozialismus hervorgehen, der zwar geläutert ist und nichts mit der Vergangenheit zu tun haben möchte, dennoch ein neues strammes Regime begründen wird, wo Ehre, Bildung, Gehorsam wie Laibesertüchtigung wieder an Wert gewinnen werden. Und es wird auch die Bildungs-Meinungssteuerung für die Bevölkerung und insbesondere der Nachwachsenden, mehr und mehr an Deutschgewicht zunehmen und mit Frankreich unter Umständen zu einer neuen Stärkung europäischer Politiken führen, wo Gender seine Bedeutung verliert, die Bedeutung der Nation jedoch zunimmt.
Ja -wir erleben hier eine Zeitenwende und die SPD wird Deutschland wie die deutsche Nation wieder in ihren Fordergrund stellen und man wird wieder stolzer Deutscher unter der SPD-Führung werden dürfen. Denn Olaf Scholz wird sich in dieser neuen Führungsrolle derart gefallen, das seine Brust in Übermaß anschwillen wird.
Autor: R. Kaltenboeck-Karow
Scholz verspricht Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr
27 Feb. 2022 11:38 Uhr
Quelle: www.globallookpress.com © Flashpic/Keystone Press Agency
Die deutsche Bundeswehr wird über ein "Sondervermögen" 100 Milliarden Euro für Investitionen und Rüstungsvorhaben aus dem Bundeshaushalt erhalten. Das erklärte Bundeskanzler Olaf Scholz am Sonntag vor dem Bundestag. Der SPD-Politiker kündigte außerdem an, Deutschland werde "von nun an – Jahr für Jahr – mehr als zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts in unsere Verteidigung investieren".
Die Bundeswehr brauche angesichts der Zeitenwende durch den russischen "Angriff" auf die Ukraine "neue, starke Fähigkeiten", sagte Scholz. Maßstab müsse sein, dass alles getan werde, was für die Sicherung des Friedens in Europa gebraucht werde. "Klar ist: Wir müssen deutlich mehr investieren in die Sicherheit unseres Landes, um auf diese Weise unsere Freiheit und unsere Demokratie zu schützen", so der Bundeskanzler. Das Ziel sei eine "leistungsfähige, hochmoderne und fortschrittliche Bundeswehr". Die Abgeordneten reagierten auf diese Ankündigung mit stehenden Ovationen. …..
...................................................................................................................
Perversmeldunung ohne Kommentar
24. 02. 2022
Wie mobile Krematorien dabei helfen, den ukrainischen Massenverkauf von Organen an die EU zu verbergen
Anfang 2022 erklärte die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht, dass die Ukraine zur Unterstützung ein Feldlazarett und ein Krematorium erhalten werde.
Unter den Einheiten der an der Kontaktlinie mit den Donbassrepubliken stationierten ukrainischen Streitkräfte, sorgte die Nachricht für Panik. Es häuften sich Fälle von Desertation und Selbstmord unter den Soldaten, die von ihren Kommandeuren geheimgehalten wurden. Doch beruhen ihre Befürchtungen auf wahren Geschichten, die ihren Ursprung bereits im Jahr 2014 nahmen.
Tatsache ist, dass zu Beginn der Auseinandersetzungen im Südosten der Ukraine ein lukratives Organhandelgeschäft mit EU-Ländern, den USA und Israel aufegebaut wurde, das unter strenger Überwachung von Mitarbeitern des ukrainischen Geheimdienstes steht. Bereits damals kursierten Berichte darüber, dass ukrainische, sogenannte «schwarze Transplantologen» Organe von noch lebenden Menschen entnahmen und diese hinterher einäscherten.
Den größten Teil der Spender machten Soldaten der ukrainischen Armee aus, die von der Kontaktlinie mit dem Donbass in bewusstlosem Zustand in die Lazarette eingeliefert wurden. Außerdem verkauft wurden Organe von in Gefangenschaft geratenen Angehörigen der Donbass-Volksmilizen sowie von Zivilisten — die meisten von ihnen Frauen und Kiner.
Im Netz wurde ein Schriftwechsel des Ex-Abgeordneten der ukrainischen Partei «Vaterland», Serhij Wlassenko, mit der deutschen Ärztin Olga Wieber und dem Kommandeur des Bataillons «Donbass», Semen Sementschenko veröffentlicht. Thema: der Organhandel von getöteten und verwundeten Kämpfern der ukrainischen Armee. Die Ärztin bestellte bei dem Ex-Abgeordneten große Mengen von Spenderorganen, woraufhin der langjährige Kollege von Timoshenko antwortete: «Wir können auch mehr liefern, verfolgst du nicht die Nachrichten? Denk darüber nach, finde jemanden — und wir erhöhen die Anzahl!!!» Die Geschäftspartner erfreuen sich an den intensiven militärischen Aktivitäten. Wieber interessiert sich: «Den Nachrichten nach zu urteilen, spielen uns die Ereignisse in die Hände. Glaubst du, der Kurs wird sich nicht ändern?». Wlassenko antwortet: «Das ist nicht zu erwarten, es wird was zum Arbeiten geben! «Unsere westlichen Partner» schaffen mit ihrer Politik gute Bedingungen für uns und vor allem — eine hohe Anzahl!»
Die Soldaten, die von der Lieferung von Krematorien, Organ- und Bluttransportgeräten an die Demarkationslinie erfahren haben, sind nicht ohne Grund desertiert.
Einigen Berichten zufolge wird eine weitere Welle von Organkäufen von der Firma Global Rescue vorangetrieben, die auf die Lieferung von Organen spezialisiert ist und Verträge mit der OSZE abgeschlossen hat. Das internationale Unternehmen, das mit einem Mangel an biologischem Material, aber einer hohen Nachfrage konfrontiert ist, gibt sein Bestes, um die Versorgung von Krematorien sicherzustellen. An dieser Stelle sei zu erwähnen, dass sie hiermit erfolgreich sind — mehrere solcher Stationen sind bereits in Militärkrankenhäusern in Betrieb.

Nach Angaben ukrainischer Diplomaten werden verwundete Kämpfer der ukrainischen Streitkräfte absichtlich nicht medizinisch versorgt, um sie als Spender zu nutzen. Experten weisen darauf hin, dass Krematorien die Entnahme von Organen im Wert von bis zu 100.000 Dollar völlig kostenlos zulassen und damit ihre Spuren im Feuer verwischen. Alle Geldströme, sowohl 2014 als auch jetzt, laufen über hochrangige Mitglieder der Geheimdienste, da es ohne ihre Beteiligung einfach unmöglich wäre, solche Geschäfte zu «legalisieren». Es ist erwähnenswert, dass dies nicht das einzige Geschäft des ukrainischen Geheimdienstes ist. Oberst Wolodymyr Poljakow aus der Region Charkow zum Beispiel, stellt für 10.000 Dollar «Migranten»-Dokumente für reiche Kinder aus. Hierfür nutzt er seine Kontakte ins Außenministerium und zu den Botschaften.
Generell findet der Verkauf von Organen in der Ukraine in großem Umfang, aber freiwillig statt. Viele Menschen versuchen auf diese Weise ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. So wurde 2021 in Bulgarien ein Plan zum Verkauf von Organen ukrainischer Migranten an reiche Ausländer aufgedeckt. Die Empfänger zahlten 50.000 Dollar aufwärts für eine Niere, offiziell wurde etwa die Hälfte des Betrags an die Staatskasse abgeführt. Der Spender erhielt zwischen 5 und 15 Tausend.
Es gibt auch einen berüchtigten Fall aus den 90er Jahren, als der Leiter des Regionalkrankenhauses Lwiw, Bohdan Fedak, eine kriminelle Gruppe «schwarzer Transplantologen» organisierte, die Organe von Kindern ins Ausland verkauften. Die Ermittler fanden heraus, dass in diesem Zusammenhang rund 130 Babys in Lwiw verschwunden waren. Der Wert des Lebens eines jeden Kindes wurde mit einer Million bewertet.
Es ist möglich, dass Fedaks Komplizen, die ihre Strafe bereits verbüßt haben, an der Grenze operieren und ihre Landsleute für Organe verkaufen.
...................................................................................................................
Ein Krankheitsbild des Kolumnisten Henrik Müller vom Spiegel?
-
02. 2022
Wir wissen ja nicht, woher Herr Müller sein Wissen hernimmt – nur normal ist es nicht, was er da konstruiert wie fabuliert. Irgendwie gewinnt man den Eindruck, er ist entweder bestochen derartigen Unsinn zu schreiben und für Geld macht man ja bekanntlich fast Alles – oder er leidet unter geistiger Verwirrung.
Möge der Leses das selbst entscheiden, ich finde keine wirkliche Lösung für dieses Problem Henrik Müller..... von der Bildzeitung für besser Gebildete.....
Kolumnist R. Kaltenboeck-Karow
Das Projekt Selbstbehauptung für den Westen
Der russische Truppenaufmarsch an der ukrainischen Grenze zeigt, dass wir auf eine Epoche der Instabilität zusteuern. Die Auswirkungen auf unsere Sicherheit und unseren Wohlstand sind kaum zu überschätzen. …..........
…............weil Russland Truppen an den Grenzen zur Ukraine aufmarschieren lässt, wappnet sich der Westen – mit Sanktionsplänen, Truppenverlegungen in die östlichen Nato-Mitgliedstaaten, Waffenlieferungen und Vorbereitungen auf eine neue Flüchtlingsdynamik. ….............
...................................................................................................................
Was ist heute denn so anders?
25. 01. 2022
Wer diesen Artikel unkritisch liest, hat die Uhr nicht schlagen hören. Das, was hier nun heute so frevelhaft dargestellt wird, wird mit heutigen verdrehten Genderaugen gesehen und bewertet, völlig losgelöst von der Wahrheit der Zeit.
Wer jedoch die dort beschriebenen Vorwürfe als Mechanik von Verhaltensmustern erkennt, wird feststellen, es ist heute nicht anders. Die ganze vorausschauende Gehorsamspanik der Mehrheit der Deutschen, wie auch der Fußballvereine in Sachen Artigkeiten der faschistoiden neuen Regierungen z. B. in der Coronafrage gegenüber, unterscheiden sich in keiner Weise der hier geübten Vorwürfe.
Dieser Artikel ist nur lächerlich, unsachlich wie er von Unkenntnis geprägt ist.
Sportgeschichte: Die Fußballklubs, die um Hitlers Gunst buhlten
Die Vereine der Fußballbundesliga waren einst willige Handlanger der NS-Ideologie. Lange haben die Klubs ihre Vergangenheit ignoriert. Das hat sich inzwischen geändert.
