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Aktuelles Archiv 02

Die Widersprüchlichkeiten aus GG Artikel 21 von 1949, ungeändert bis heute.

09.07. 2021



Die Widersprüchlichkeit der GG Artikels 21 von 1949 liegt in seiner Geschichte begründet. Das dieser Artikel in dieser Form aufgenommen wurde, hat seine einzige Ursache in der Tatsache, als das sie auf die Putschistenverfassung des Deutschen Reiches von 1919 zurückgreift, und diese Verfassungsgedanken hier Ausdruck des Inhaltes, zeigen wollte. Wobei selbst dieses Zurückgreifen auf 1919, fragwürdig erscheinen könnte. Denn wir haben eigentlich drei Verfassungen zur Auswahl des Zurückgreifens, woraus in der noch zu bildende wie fehldenden echten Verfassung, sie das zusammengeführte restliche „deutsche Wirtschaftsgebiet“, neu auszurichten wäre. Und hierbei kommen eben die Verfassung von 1871, 1914 wie 1919 in Frage.

Die BRD ist jedoch niemals als Verfassungstaat im Sinne des Verfassungsrechtes für souveräne Staaten konzipiert, sondern ein Produkt der HLKO für besiegte Mächte. Und diese erlauben eben nur ein Grundgesetze und enden erst, wenn die Besetzung von den Besatzern als beendet erklärt wird, resp. die in der HLKO vorgesehnen längsten Fristen für einen Besatzungsstatus, erreicht sind. Das ist jedoch bis heute nicht in aller Eindeutigkeit vollzogen. Vielmehr ist die Verlängerung des Besatzungsstatus im GG Artikel. Insoweit ist es formaljuristisch völlig irrelevant, was heute dazu aus Politik und Richtern, gesagt wird. Alles versinkt hinter eben diesen Grundästzlichkeiten. 

Diese Widersprüchlichkeit erklärt sich eben dadurch, als das die Berater des neuen GG, das von den Alliierten Siegermächten vor gegeben wurde, nur Vergleichspassagen aus alten Verfassungen eingebracht bzw. angepaßt wurden, die in die vorgegebenen Grundsätze der Bestimmungen der Siegermächte für das GG passend erschienen, jedoch damit niemals ein Verfassungsrang begründet wurde. Das haben die Allierten, wie alle Mitglieder des ersten Bundestages der BRD, erklärt und belegt.

Das diese Belegungsaussagen bis heute Gültigkeit haben, ist unbestritten, wie im GG trotz der Zusammenlegung Restdeutschlands, womit eben das DR nicht wieder belebt wurde, nach wie vor verweigert wird. Allein eine Rechtlichkeit im Verfassungrang ergibt sich daraus eben nicht, da jegliche Voraussetzungen dafür fehlen. So sind an unterschiedlichen Teilen alte Besatzungsbestimmungen festgeschrieben wie z. B. Im GG Artikel 139, wo eben Besatzungsrecht gilt. Darüber hinaus sind Vorbehehaltsrechte wie Eingriffsrechte in die BRD nach den 2 + 4-BVerträgen fesstgeschrieben.

Hier sei daran erinnert, das es zwar für den politischen Normalalltag keine Volksabstimmungen vorgesehen sind, da es sich bei der Organisationsform der BRD nach wie vor um eine Repräsentative Demokratie handelt, was man auch hierbei auch immer als Demokratie darunter verstehen mag, dennoch kann es Volksabstimmungen geben zu bestimmten Grundsatzfragen wie nach GG Artikel 146, was bis heute nicht geschehen ist, nach GG Artikel 29, was ebenfalls nicht geschehen ist, wie Widersprüchlichkeiten aus den 2 + 4-Verträgen zur Deutschen Teileinhat, wie andere Widersprüchlkeiten aus den Grundlagen der Gründung der BRD, die nach wie vor im Widersprucht der HLKO wie der Wiener Verträge stehen. Ein Grund, warum so viele außerparlarmentarischen Juristen wie Experten die heutige Souveränität der BRD, als nicht gegeben ansehen, was sich immer wieder an allen Dingen der BRD und Ihrer Handlungsfähigkeiten, beweisen läßt.

 
Entstehungsgeschichte
 
 
 
Bei Art. 21 GG handelt es sich um eine Neuentwicklung des Parlamentarischen Rats, der zwischen 1948 und 1949 das Grundgesetz ausarbeitete: Die Weimarer Reichsverfassung (WRV) von 1919 berücksichtigte Parteien lediglich in Art. 130 WRV, der bestimmte, dass Beamten nicht einer Partei, sondern der Gesamtheit dienten.[10] Die Entwicklung des Art. 21 GG wurde maßgeblich durch Carl Spiecker, einem Politiker der Zentrumspartei und der CDU, vorangetrieben.[11]
Die Norm trat am 24. Mai 1949 in Kraft. Ihr damaliger Wortlaut lautete:
(1) Die Parteien wirken bei der politischen Willensbildung des Volkes mit. Ihre Gründung ist frei. Ihre innere Ordnung muß demokratischen Grundsätzen entsprechen. Sie müssen über die Herkunft ihrer Mittel öffentlich Rechenschaft geben.
(2) Parteien, die nach ihren Zielen oder nach dem Verhalten ihrer Anhänger darauf ausgehen, die freiheitliche demokratische Grundordnung zu beeinträchtigen oder zu beseitigen oder den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu gefährden, sind verfassungswidrig. Über die Frage der Verfassungswidrigkeit entscheidet das Bundesverfassungsgericht.
  1. Das Nähere regeln Bundesgesetze.

    Dieser Satz spricht für den Status der BRD nach der HLKO, wie deren für die BRD-Alt zugewiesen Teilsouveränität im Sinne einer politischen Selbstveraltung, bis heuteg gülitg, aus formalen Gründen von einem Verfassungsgericht, was mit der Staatsrechtsbestimmung selbst, nichts zu tun hat.

,,,mit Unterzeichnung der gemeinsamen deutsch-sowjetischen Erklärung vom 13. Juni 1989 bei Gorbatschows Besuch in Bonn ein wichtiger Durchbruch. Zum ersten Mal nach dem Kriege erkannte ein sowjetischer Führer das Recht der Deutschen auf Selbstbestimmung an.[11] ….

Diese Anerkennung wurde jeoch vom Westen nicht gleichwertig vollzogen. Die Streichung des Artikels 23 durch den Außenminster James Baker der USA jener Tage, wurde jedoch nicht gleichwertig anerkannt wie umgesetzt. Was eben auch die Widersprüchlichkeit der heutigen BRD-Neu unterlegt.

Von der beschränkten zur vollen Souveränität Deutschlands
Volle Souveränität im 2 + 4-Vertrag

Die Trennung, im Kreise der beiden deutschen Staaten und der Vier Mächte über die endgültige Beendigung der 1945 einseitig von den Alliierten übernommenen Rechte zu verhandeln und die Beratungen über Fragen der inneren Wiedervereinigung den Deutschen zu überlassen, beschleunigte den Vereinigungsprozess und setzte die Sowjetunion unter Zugzwang. Unmittelbar nach den ersten freien Wahlen in der DDR am 18. März 1990 handelten Bonn und Ost-Berlin den Vertrag über die deutsch-deutsche Wirtschafts-, Währungs- und Sozialunion aus, der am 1. Juli 1990 in Kraft trat. Er diente als eine Art Zugpferd für die anschließenden Verhandlungen über den Einigungsvertrag, doch mehr noch für die Regelung der äußeren Aspekte der Wiedervereinigung. Hier galt es vier Fragen zu klären, die seit den fünfziger Jahren eine zentrale Rolle spielten: die Bündniszugehörigkeit des vereinten Deutschland einschließlich der Gesamtstärke seiner Streitkräfte, Sicherheitsgarantien für die Alliierten, die Anerkennung der Oder-Neiße-Grenze bzw. der endgültige Verzicht Deutschlands auf ein Drittel seines ehemaligen Territoriums und die Aufgabe alliierter Vorbehaltsrechte, durch die Deutschland seine Souveränität erlangte.
Was wollte die Bundesregierung in den Zwei-plus-Vier-Verhandlungen erreichen? Vorrangiges Ziel war die Wiederherstellung der Einheit und Souveränität Deutschlands. Dabei sollten die Bindungen an NATO, EG und WEU erhalten bleiben. Bundeskanzler Kohl wollte die Sowjetunion so schnell wie möglich zum Abzug ihrer Truppen aus dem dann östlichen Teil des vereinten Deutschland bewegen und zugleich die Präsenz der Alliierten in Berlin im Einvernehmen mit allen Beteiligten beenden. Darüber hinaus sollte das politische System der Bundesrepublik auf die DDR ausgeweitet, der Kernstaat Bundesrepublik um das Beitrittsgebiet DDR zum Grundgesetz erweitert werden. Bei den Sechsmächte-Verhandlungen sollte es lediglich um eine vertragliche Regelung gehen, aufgrund deren bestehende Rechte der Alliierten obsolet würden.[12] Das Interesse der Bundesregierung an einem Friedensvertrag war äußerst gering. Ein Diktatfriede à la Versailles 1919 war ebenso wenig akzeptabel wie ein Sonderstatus, der Deutschland singularisieren und diskriminieren würde. Angesichts möglicher materieller Forderungen der Vielzahl ehemaliger Kriegsgegner war es ratsam, auf eine Friedenskonferenz zu verzichten. Die Deutschen wollten nicht mehr Angeklagte sein.
Einen Tag bevor Bundeskanzler Kohl am 10. Februar 1990 nach Moskau reiste und Gorbatschow seine Einwände gegen das Selbstbestimmungsrecht der Deutschen in der DDR aufhob, ließ US-Präsident George Bush den Kanzler wissen, dass Washington der Einheit nur zustimme, wenn das vereinte Deutschland in der westlichen Allianz verankert sei.[13] Wiedervereinigung ohne Westbindung war für Kohl keine Option. Zur Erlangung der Souveränität Deutschlands und des sowjetischen Einverständnis mit dessen NATO-Mitgliedschaft bot der Kanzler drei Zugeständnisse an: Erstens, die Respektierung der Sicherheitsinteressen aller Nachbarstaaten durch Verzicht auf ABC-Waffen. Dieses Angebot entsprach der Verzichtserklärung, mit der Adenauer 1954 auf der Londoner Neunmächte-Konferenz den Gordischen Knoten bei der Aushandlung der Pariser Verträge durchschlug.

Kohl wiederholte diese Erklärung gegenüber Frankreichs Staatspräsidenten François Mitterrand in Paris und Bush in Camp David.
[14] Zweitens stimmte Kohl der Begrenzung der staatlichen Einheit Deutschlands auf die Territorien der Bundesrepublik Deutschland, der DDR und Berlins zu. Damit bezog er dieselbe Position, der auch Adenauer nach den Verhandlungen über den Deutschland-Vertrag im Juni 1952 nicht widersprochen hatte.[15] Drittens war Kohl zu einer endgültigen vertraglichen Bestätigung des Verzichts auf die Gebiete jenseits der Oder-Neiße-Linie und des 1945 sowjetischer bzw. polnischer Verwaltung unterstellten Territoriums Ostpreußens bereit. Er bestätigte das, was in den Verträgen von Moskau und Warschau 1970 bereits geregelt worden war. Für den endgültigen Territorialverzicht erwartete er die Aufgabe aller Reparationsansprüche.
Nach Auffassung der Westmächte waren für die Wiederherstellung der deutschen Einheit und der vollständigen Souveränität vier wichtige Grundvoraussetzungen erfüllt. Zum einen war die Deutschland repräsentierende Regierung allseits anerkannter Partner, das hieß, sie betrieb keine Wiedervereinigungspolitik gegen die Interessen der alliierten Mächte und deren Verbündete in Europa. Zum anderen befand sich Deutschland nach dem erneuten ABC-Waffenverzicht und der Reduzierung konventioneller Streitkräfte praktisch im Status der Nichtangriffsfähigkeit und unterlag weiterhin der direkten Kontrolle durch das westliche Bündnissystem. Darüberhinaus sicherte die föderale politische Ordnung in Deutschland eine ausreichende Machtdezentralisierung. Und schließlich hatten die Deutschen längst die Mentalität westlicher Demokratien adaptiert und ihre politische Reife unter Beweis gestellt. …...
Anmerkung:
Diese Textgestaltungen belegen eindeutig die Fragwürdigkeiten der vollen Souveränität und bei genauem lesen im Sinne der Werthaltigkeit der deutschen Sprache zeigt sich ganz deutlich, hier wird mit der deutschen Sprache, wie der Sinnhaltigkeit eindeutige Vernebelungen formuliert, wie in Folge dessen, juristische Tricks wie Manipulationen angewendet, um den Schein der Souveränität zu wahren, wie den Machtanspruch der alten BRD über das restliche ehemalig Besatzungsgebiet, zu zementieren und so die Parteienmacht, speziell jener Tag und insbesondere von Helmut Kohl wie der CDU, zu erhalten.

Eine notwendige Neugestaltung des Restes des „vereinigten Wirtschaftsgebietes“ der Deutschen, wurde hiermit umgangen, da man befürchtete, damit die Macht der Etablierten zu verlieren. Als Ergebnis haben wir eine neue DDR-Regierung in der Person von Angela Merkel und ihrer Varsallen bekommen, womit die Frage auftaucht, wer hat sich denn nun mit wem, vereinigt.

Das Konstrukt BDR-Neu nach 1990, steht juristisch nach wie vor fragil im Raume und der Anspruch einer neuen,wie bestehenden „Verfassungsgebenden Versammlung“ durch das Volk, das nach wie vor boykottiert wird, hat sehr wohl rechtlichen Anspruch. Auch nach dem heute gültigen GG im Zusammenhang aus sich selbst heraus, wie auch im Sinne des GG Artikels 25.Ob sich das wirkliche Recht sich jedoch jemals durchsetzen wird, liegt allein an den Deutschen selbst!

 
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Beleg von Raubkapitalismus, gedeckt durch die Regierungsparteien....
06.07 2021

So ein Vergang muß gar nicht erst weiter diskutiert werden. Es ist ein Raubkapitalismus der besten Sorte, gedeckt und vorbereitet durch die etablierten Politiken. Ein weiterer Grund, die Regierung zu verjagen und Deutschland neu aufzustellen!

Wer diese Poltikbanditen immer noch wählt, gehört ebenfalls hinter Gitter oder in die Psychiatrie.

Update
Vonovia zahlt keinen Cent Grunderwerbsteuer Berlin geht bei Deal der Immobilien-Riesen leer aus
Rund 110.000 Wohnungen gehören der Deutsche Wohnen in Berlin. Durch einen Trick kann sie diese an die Vonovia verkaufen, ohne dass Grunderwerbsteuern fließen.
Robert Kiesel
Die beiden großen Immobilienkonzerne Vonovia und Deutsche Wohnen stehen kurz vor einem Zusammenschluss.Foto: Christoph Soeder/dpa
Kritiker der Übernahme des Immobilienkonzerns Deutsche Wohnen durch die Aktiengesellschaft Vonovia hatten es befürchtet, nun ist es Gewissheit: Anders als Privatpersonen zahlt die Vonovia für den Erwerb von rund 90.000 Wohnungen nicht einen Cent Grunderwerbsteuer an das Land Berlin.

Schätzungen zufolge wäre bei Veranlagung des in Berlin geltenden Steuersatzes von sechs Prozent eine Summe von rund einer Milliarde Euro fällig geworden. Geld, das der klamme Berliner Landeshaushalt gut hätte gebrauchen können. Zumal für den Kauf von 20.000 Wohnungen, die das Land selbst von der Deutsche Wohnen übernehmen wird, Ausgaben in Milliardenhöhe fällig werden.........

Strategie der üblen Nachrede: da muß doch was zu machen sein......

02. 07. 2021

Also, das, was hier so reißerisch aufgemacht wird, ist nun wirkliche nicht sensationell, noch ist damit eine Qualität zur AfD abzuleiten.

Wenn die AfD Förderer hat, die nun nicht öffentlich diskussionswürdig sind resp. genannt werden wollen, so ist das ein normaler Vorgang. In der Politik kommt Niemand ohne Förderer aus. Seit mehr als 70 Jahren und nicht nur in der BRD. Nicht gewollte Diskussionen von Förderern ist eigentlich das Normale und geht die Öffentichkeit nun wirklich nichts an, da es eben kein Gegenstand von Ausrichtung einer Partei darstellt.

Hieraus nun der AfD miese Tricks unterstellen zu wollen, ist schlicht „üble Nachrede“ ohne Inhalt. Hier wird in Behauptungen gesprochen wie: sie soll, könnte und vielleicht. Und dann will da ein Förderer über die AfD groß herauskommen und Macht gewinnen. Und Verbindungen aus beruflichem Alltag, die ein Jeder in der einen oder anderen Weise immer wieder in Wechselwirkung eigener Entwicklung bringt, gehören schlicht zum Berufsleben hinzu und ist Alltag. Versicherungen arbeiten seit Jahrzehnten mit diesem Prinzip. Nur damit eine ideologische Hintergrundbestimmung zu suggerierern, ist schlicht an der Nähe zum Schwachsinn angesiedelt.

Wie eine Partei, die ähnlichen Kriterien wie ein Unternehmen unterliegt, das sich eben auch gegen die Konkurrenz zu schützen weiß, spricht nun wiederum für die Partei. Das Innenleben auch der AfD ist nun einmal vor der Konkurrenz zu schützen. Daraus nun einen vermeintlichen Skandal oder Unredlichkeiten ableiten zu wollen, ist schlicht und ergreifend niederträchtig, wie der schlechte Absichten hat, um das Geschäft des Gegeners zu besorgen.

Nun muß man also auch hinterfragen, die Zeit. WDR und NDR sind ja bereits genannt, wieviel Geld haben diese Stellen nun als Sonderleistung neben den GEZ-Gebühren erhalten und wer ist der Auftraggeber.

Es muß davon ausgegangen werden, daß es ist wieder einmal ein unredliches, mieses und hinterhältiges Spielchen geht, um eine mißliebige Konkurrenz auszustechen und sie mit Vermutungen und Deutungen zu diskreditieren, die mit der Wirklichkeit nichts zu tun haben, sondern nur der gemeingefährlichen Phantasie von Mießmachern, wie offensichtlich es Frau Thembi Wolfdarstellt zu sein scheint, die sich bei dieser Mießmacherei wahrscheinlich beglückt, wie besoffen Ihrem Eigenrausch hingibt.

Welche Rolle nun dabei voice.com spielt, ist jedoch nicht ersichtlich.
 
Strippenzieher der AfD enttarnte
"Solch einen Fall gab es in über 70 Jahren Bundesrepublik noch nie."
Senior Editor


…...Es klingt, wie eine Folge House of Cards: Ein 53-Jähriger Politstratege soll seit Jahren heimlich die Fäden in der AfD ziehen. Er soll Politikerinnen und Politiker in Luxushotels einladen, ihre Gegnerinnen ausstechen, ihnen Geld anbieten und sie in seinem Geflecht aus Scheinfirmen einstellen. 

"Strippenzieher", "Königsmacher", "Phantom" wird er in der großen Recherche genannt, die das jetzt aufgedeckt hat. Drei Jahre lang hat ein Reporterinnenteam von der ZEIT, dem WDR und NDR recherchiert, unzählige E-Mails und Chatprotokolle ausgewertet, mit Hunderten Menschen gesprochen.  …..

https://www.vice.com/de/contributor/thembi-wolf

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Der große Corona-Bluff
27. 06. 2021

Dieser Beitrag belegt die Richtigkeiten der ganzen Corona-Verschwörungstheoretiker als endgültigen Beweis bisheriger Dardstellungen zu Corona. Diese weltweite Ausrufung war eine Weltverschwörung als Geschäftsmodell wie der Versuch der Strategen im Hintergrund, die NWO durchzusetzen.
Es wird allerhöchste Zeit, das die Menschheit sich gegen diese kriminellen Strategen anfangen zu wehren. Denn wie kann es angehen, das der Impfstoff schon da war. Das läßt die Strategie erkennen wie beweist den Weltbetrug an der Menschheit!

Da das in Österreich und der BRD extrem angewendet wurde, um die Bürger zu schädigen, gehören diese Etablierten nicht mehr in den Bundestag, sondern ins Gefängnis!

Dokumente geleakt: Moderna-Impfstoff war fertig entwickelt, bevor COVID-19 auftrat
27. Juni 2021
Vertrauliche Dokumente belegen: Moderna-Impfstoff war entwickelt, bevor Corona auftrat

Wir haben brisante Dokumente des Biotechnologieunternehmens Moderna zugespielt bekommen. Das 153-seitige Papier belegt, dass der Corona-Impfstoff der Firma fertig entwickelt war, bevor Covid-19 überhaupt das erste Mal auftrat. Das ändert alles! Denn damit ist entweder bewiesen, dass Moderna über hellseherische Fähigkeiten verfügt oder aber, dass es sich um eine vorsätzlich inszenierte Pandemie handelt.
Ein „vertrauliches Dokument“ offenbart, dass das im Jahr 2010 unter der Bezeichnung ModeRNA Therapeutics gegründete Biotechnologieunternehmen Moderna aus Cambridge im US-Bundesstaat Massachusetts schon Wochen vor dem weltweit präsentierten Auftreten von COVID-19 sogenannte mRNA-Coronavirus-Impfstoffkandidaten im Rahmen eines geheimen Forschungsprojektes an die University of North Carolina gesendet hat. Das schreibt das Journalistenkollektiv Corona Transition unter Bezug auf einen Bericht vom 18. Juni 2021 in The Daily Expose. Das Dokument, die Echtheit vorausgesetzt, lässt das offizielle und zur einzigen Wahrheit erklärte Corona-Narrativ alles andere als wasserdicht aussehen.
Um es kurz und knapp zu sagen: Moderna hat seinen mRNA-Impfstoff womöglich „schon im Dezember 2019 entwickelt“. Das neue Coronavirus betrat die Weltbühne, wie mittlerweile allgemein bekannt, allerdings erst später — zumindest höchst offiziell. Im „Das Corona-Dossier“ schreibe ich dazu:
Nach Angaben der World Health Organization (WHO) war das WHO-Büro in China seit dem 31. Dezember 2019 über Fälle von Lungenentzündungen unbekannter Ursache informiert. Am 7. Januar 2020 gaben chinesische Behörden ein neuartiges Coronavirus, das sie 2019-n CoV bezeichneten, offiziell als Erreger bekannt. Am 10. Januar 2020 wurde eine virale Genomsequenz zur sofortigen Unterstützung der öffentlichen Gesundheit online freigegeben. Am 12. Januar 2020 wurden vier weitere Genome in der Global Initiative on Sharing All Influenza Data (GISAID) hinterlegt, wobei die Genomsequenzen auf ein Virus hindeuteten, das eng mit den Mitgliedern der Virusspezies SARS-CoV verwandt ist.
Am 20. Januar 2020 hieß es, eine Übertragbarkeit von Mensch zu Mensch sei aufgrund epidemiologischer Daten möglich. Bis dahin wusste die WHO von 282 laborbestätigten Fällen, unter anderem von Wuhan-Reisenden in Thailand, Japan und Korea. Das veröffentlichte Eurosurveillance, ein wissenschaftliches Magazin vom European Centre for Disease Prevention and Control (ECDC), dem europäischen Zentrum für die Prävention und Kontrolle von Krankheiten. Am 30. Januar 2020 rief die WHO dann die internationale Gesundheitsnotlage aus und erklärte die bisherige Epidemie rund sechs Wochen später zur Covid-19-Pandemie.“
Nun gab es vor der Entdeckung der neuen Coronavariante zwar Pandemieplanspiele wie „Event 201“ am 18. Oktober 2019 auf Initiative des Johns Hopkins Center for Health Security — Bloomberg School of Public Health, des World Economic Forum (WEF) und der Bill & Melinda Gates Foundation (BMGF) in New York, um, wie es der Zufall eben will, den weltweiten Ausbruch eines Virus mit dem Namen Coronavirus-assoziiertes Lungensyndrom oder im Original „Coronavirus Associated Pulmonary Syndrome“ zu simulieren. Dass Moderna nur kurz darauf Coronavirus-Impfstoffkandidaten verschickte, ist dann vermutlich nur geschäftsbedingte Hellseherei. Was sonst? The Daily Expose erlaubte sich auch die Anmerkung, dass es im Jahr 2019 kein einzigartiges Coronavirus gab, das für die Menschheit bedrohlich war und die Entwicklung eines entsprechenden Impfstoffs gerechtfertigt hätte.
Das veröffentlichte Dokument, eine Vertraulichkeitsvereinbarung, zeigt, dass „Moderna und das National Institute of Allergy and Infectious Diseases (NIAID) am 12. Dezember 2019“ vereinbarten, gemeinsam entwickelte mRNA-Coronavirus-Impfstoffkandidaten an die University of North Carolina zu übermitteln. Und zur Erinnerung, so Corona Transition, „Direktor des NIAID ist Anthony Fauci.“
Wir stellen dazu hiermit 153 Seiten online. Unter „Material Transfer Agreement“ heißt es auf Seite 105, dass die Anbieter NIAID und Moderna („Providers“) sich dazu verpflichten, dem Empfänger, der „University of North Carolina at Chapel Hill“ („Recipient“), folgende Forschungsmaterialien zu übermitteln: „mRNA Coronavirus-Impstoffkandidaten, die entwickelt wurden und sich im gemeinsamen Besitz von NIAID und Moderna befinden“. Das Material sei im Rahmen des Projekts auch nur für Forschungszwecke zu verwenden. Ein kommerzieller Gebrauch wäre dabei nicht vorgesehen und die Anbieter könnten vom Empfänger auf Anfrage einen Statusbericht über die Recherche des Forschungsprojekts verlangen.
Der Empfänger verpflichtet sich im Rahmen des Projekts für einen Zeitraum von drei Jahren zur Vertraulichkeit. Entsprechende Informationen über das Forschungsmaterial wären unter anderem als „confidental“, also „vertraulich“ oder „geheim“, zu kennzeichnen oder zu behandeln und gegebenenfalls zu löschen. Das Forschungsmaterial, also die mRNA-Coronavirus-Impfstoffkandidaten, würde ohne Gewährleistung geliefert und stellen eine „erhebliche Investition“ für die Anbieter da, weshalb die Weitergabe des Materials ohne Zustimmung nicht zulässig und nur den Anbietern vorenthalten bleibt. Entdeckungen oder Erfindungen, die aus der Verwendung des Materials entstehen, würden dem US-Patentrecht unterliegen, was Moderna schließlich mitzuteilen wäre.
Außerdem sei die US-Regierung schadlos zu halten oder im Fall der Fälle zu entschädigen. Das Papier wurde am 12. Dezember 2019 von Ralph Baric und am 16. Dezember 2019 von Jacqueline Quay von der University of North Carolina at Chapel Hill unterzeichnet. Für NIAID hat Amy Petrick, ebenfalls am 12. Dezember 2019, und Barney Graham ohne Datum sowie für Moderna Sunny Himansu und Shaun Ryan, beide am 17. Dezember 2019, unterzeichnet.
Erst am 6. Juni 2021 schrieb Corona Transition über NIAID-Direktor: „Anthony Fauci ist selbst in die Pandemie verwickelt, für deren Bekämpfung er beauftragt wurde. Zu diesem Fazit kam Tucker Carlson am Mittwochabend in seiner Late-Night-Show auf Fox News. Hintergrund dafür sind E-Mails, die die Nachrichtenseite BuzzFeed über den Freedom of Information Act erhalten hat und die den Zeitraum von Januar bis Juni 2020 abdecken.“
Demnach hätte Fauci Experimente unterstützt, die Corona erst ermöglicht haben, wobei er die Befürchtung hatte, dass die Öffentlichkeit vermuten könnte, das neuartige Coronavirus aus dem Institut für Virologie in Wuhan, China, stammt. Weshalb?
Möglicherweise, weil Anthony Fauci genau wusste, dass er Gain-of-function-Experimente in genau diesem Labor finanziert hat“, so Carlson. Wie aus den E-Mails hervorgeht, teilten Top-Virologen und Fauci auch einen Beitrag von ZeroHedge, „indem die These vertreten wurde, dass Covid eine von Menschen gemachte Biowaffe sei“, weshalb ZeroHedge in den sozialen Medien verboten wurde, so Corona Transition.
Interessant ist in diesem Zusammenhang auch ein Zitat von Robert Kadlec, Programmdirektor für Biodefense des Homeland Security Department und ehemaliger US-Biowaffeninspektor im Irak, in einem internen Strategiepapier des Pentagons aus dem Jahr 1998. Kadlec damals:
Werden biologische Waffen unter der Tarnung einer räumlich begrenzten oder natürlich auftretenden Seuche benutzt, lässt sich ihr Einsatz glaubwürdig abstreiten. (…) Das Potenzial, schwere wirtschaftliche Verluste und in der Folge politische Instabilität auszulösen, verbunden mit der Möglichkeit, den Einsatz glaubwürdig abstreiten zu können, übertrifft die Möglichkeiten jeder anderen bekannten Waffe.“
Der Business Insider schrieb am 5. Mai 2020, dass Kadlec, der sich schon in der Vergangenheit für die Vorratshaltung von Impfstoffen aussprach und unter US-Präsident Donald Trump stellvertretender Sekretär des US-Gesundheitsministeriums wurde, es auch versäumte, den Kongress über seine frühere Tätigkeit als Berater für Emergent Biosolutions zu informieren. Das Büro von Kadlec schloss im Jahr 2019 unter anderem eine Vereinbarung für den Kauf eines Pockenimpfstoffs über 2,8 Milliarden US-Dollar mit „einer Firma, die Kadlec einst als Berater bezahlte“, so der Business Insider. Pikant war noch, dass Kadlec, nachdem er sein Amt unter Trump antrat, seinen Fokus auf Bioterrorismus legte und geplante Ausgaben für Infektionskrankheiten kürzte.
Aber zurück zu Fauci, Carlson und ZeroHedge. Tucker Carlson meinte nämlich auch, dass man nicht einmal spekulieren durfte, „dass Corona von Menschen gemacht sein könnte. Warum konnte man das nicht? Die Faktenchecker erlaubten es nicht. Warum nicht? Weil Fauci den Tech-Monopolen versichert hat, dass das Coronavirus nicht von Menschen gemacht sein kann. Und damit schlossen die Technologiemonopole das Thema“.
In den E-Mails soll Fauci aber auch zugegeben haben, dass Menschen, die Corona durchgemacht haben, wahrscheinlich bereits eine Immunität aufgebaut hätten und somit den Impfstoff nicht benötigten.“ Laut Carlson soll Fauci auch über die Gain-of-function-Experimente nicht die Wahrheit gesagt haben, etwa im US-Kongress. Es soll sich um Versuche handeln, die Übertragbarkeit oder Virulenz von Krankheitserregern zu steigern. Dabei verwies Carlson auf den US-Mikrobiologen und Immunologen Ralph Baric, der mit Shi Zhengli „zusammenarbeitet und entsprechende Experimente gemacht habe. Dies bestätigten auch die E-Mails“, so Corona Transition.
Außerdem: Als US-Senator Randal Howard Paul von Fauci wissen wollte, ob Gain-of-function-Experimente denn überhaupt stattgefunden haben, antwortete dieser: „Dr. Baric hat keine Gain-of-function-Experimente gemacht. Und falls doch, so habe er sich an die Richtlinien gehalten und diese in North Carolina durchgeführt“. Aber wie sieht es mit Moderna aus? Dazu noch etwas aus dem „Corona-Dossier“:
Allein ‚Meldungen aus den USA von Erfolgen mit einem Corona-Impfstoff beflügeln die Fantasie an den Börsen. Weltweit sind Forscher, Finanziers und Politiker im Einsatz bei der Operation Impfschutz. Es geht um Milliarden‘, schrieb die Deutsche Welle am 19. Mai 2020. Meldungen des US-Pharmakonzerns Moderna hätten die Börsen in New York, Tokio und Frankfurt sogar noch kräftiger bewegt: Die Aktie von Moderna stieg um fast 20 Prozent, nachdem ein Impfstoff-Kandidat der Firma bei ersten Tests vielversprechende Ergebnisse gezeigt habe.
Zwar gebe es ‚solche Tests auch in China, in Großbritannien und in Deutschland. Aber in den USA fließt besonders viel Geld in das Projekt Impfstoff gegen Covid-19.‘ Nach den Testergebnissen von Moderna stellte die US-Gesundheitsbehörde Food and Drug Administration (FDA) eine beschleunigte Zulassung des Mittels in Aussicht. Moderna erhielt satte staatliche Zuschüsse über die US-Behörde Biomedical Advcanced Research and Development Authority (BARDA).“
Bedenken wegen der verkürzten Zulassung hatten die meisten Regierungen in der Coronakrise keine. Die Pharmabranche wurde sogar aus der Haftung für Impfschäden entlassen. Und Todesfälle nach Corona-Impfungen gab es ja schon zu viele.
In der Regel dauert(e) die Entwicklung von Impfstoffen mit allen klinischen Tests mehrere Jahre. Da aber auch „Donald Trump im internationalen Impfstoff-Rennen die Nase vorne haben wollte, ernannte er den Pharmamanager Moncef Slaoui, der früher bei GlaxoSmithKline (GSK) und bis kurz zuvor auch im Verwaltungsrat des Pharmaunternehmens Lonza aus Basel saß, zum Chef der ‚amerikanischen Impfoperation Warp-Speed‘. Und, so die Luzerner Zeitung: Slaoui wurde erst am 28. April 2020 in den Lonza-Verwaltungsrat gewählt. Am 1. Mai 2020 gab man dort die ‚strategische Partnerschaft‘ mit dem US-Impfstoffspezialisten Moderna bekannt, um ‚den Impfstoff m RNA-1273, den Moderna entwickelt hat, zu produzieren.‘
Nur vierzehn Tage später, am 15. Mai, ernannte Trump Slaoui zum Projektleiter der ‚Operation Warp-Speed‘. Nun würden die US-Behörden Druck ausüben, ‚damit sie zuerst mit dem Impfstoff beliefert werden‘, hieß es kurz darauf in der Schweiz. Und dann bestätigte Lonza, dass Slaoui sein Amt im Verwaltungsrat nach ein paar Tagen wieder niederlegte. Slaoui gab später noch weitere Ämter auf, etwa als Berater von Brii Biosciences, ‚einem Unternehmen mit beträchtlichen chinesischen Investitionen‘, wie die New York Times schrieb oder als Direktors bei Moderna.
Trotzdem besaß Slaoui noch Moderna-Aktien im Wert von rund 10 Millionen US-Dollar, denn mit Erlaubnis des US-Gesundheitsministeriums Department of Health and Human Services durfte Slaoui nach seiner Ernennung zum Chefberater der „Operation Warp-Speed“ seine Pharma-Aktien behalten. Nachdem Moderna im April 2020 also bekannt gab, „dass die US-Behörde BARDA der Firma 483 Millionen US-Dollar im Wettrennen um einen Corona-Impfstoff aus Steuergeldern schenkt, stieg der Aktienkurs des Unternehmens sprunghaft an. Allein der Wert von Slaouis Moderna-Optionen soll so um 184 Prozent zugelegt haben.
Slaoui versicherte Donald Trump bei seiner Vorstellung als Leiter der Abteilung Warp-Speed: „‚Herr Präsident, ich habe erst kürzlich Daten aus einer klinischen Studie mit einem Coronavirus-Impfstoff gesehen. Mit diesen Daten fühle ich mich noch zuversichtlicher, dass wir bis Ende 2020 einige Hundert Millionen Impfstoffdosen liefern können.‘ Slaoui bezog sich dabei vermutlich auf Daten von Moderna.“
Spätestens zu diesem Zeitpunkt wurde das Unternehmen aus Massachusetts ein Top-Favorit der US-Regierung. Moderna kündigte dann an, seinen genbasierten Impfstoff in einer weiteren Probephase nun an 30.000 Freiwilligen zu testen. Ziel waren nach Unternehmensangaben bis zu einer Milliarde Impfdosen pro Jahr. Offiziell, so Moderna, kenne man bereits seit dem 13. Januar 2020 die Sequenz für mRNA-1273, also nur runde 48 Stunden, nachdem China die DNA-Sequenz des Virus bekannt gab.
Insgesamt hätte es 25 Tage von der Sequenzauswahl bis zur Impfstoffherstellung gedauert. „Und am 4. März 2020 gab die FDA bereits grünes Licht für klinische Tests, wobei die FDA auf Tierversuche vor der Testung des Impfstoffes am Menschen verzichtet haben soll. Am 16. März 2020 teilte die US-Regierungsbehörde National Institutes of Health (NIH) dann mit, dass die ersten ‚Teilnehmer‘ mit ‚m RNA-1273 dosiert wurden‘. Zwar sei ein kommerzieller Impfstoff wahrscheinlich erst in zwölf bis 18 Monaten verfügbar, aber in Notfällen könne das Mittel für einige Personen, etwa in Gesundheitsberufen, schon früher zugänglich sein.“
Jedenfalls trat dann auch alles genau so oder so ähnlich ein. Am 18. Dezember 2020 erteilte die FDA dem Moderna-Impfstoff eine Notfallzulassung, am 6. Januar 2021 ließ die Europäische Kommission den Impfstoff in der EU zu, am 8. Januar 2021 gab es die Zulassung für Großbritannien und „dank der hohen Nachfrage nach dem Covid-19-Impfstoff mRNA-1273 konnte Moderna im April 2021 erstmals einen Quartalsgewinn“ ausweisen, wie die deutsche Version der Wikipedia schreibt. Denn: „Moderna hat eine Vielzahl von mRNA-basierten Arzneimitteln in klinischen Studien. Das einzige vorläufig zugelassene Arzneimittel ist ein RNA-Impfstoff gegen das SARS-CoV-2-Virus“ mit der Bezeichnung mRNA-1273.
Da auf dem globalen EU-Impfgipfel vom 12. September 2019 in Brüssel unter dem Motto „In Vaccines we Trust“, veranstaltet mit der WHO und 400 ausgesuchten hochrangigen Teilnehmern aus internationaler Politik, der Wissenschaft und ziviler sowie philanthropischer Organisationen wie der Bill & Melinda Gates Foundation oder der Impfallianz Gavi, eine „Roadmap on Vaccination“ mit einem gemeinsamen Impfausweis für EU-Bürger vereinbart wurde, läuft es für die Impfstoffhersteller und Moderna wie geschmiert. Dank Corona, den Medien und der Politik. Wie sagte Tedros Ghebreyesus, Direktor der WHO, bei dieser Gelegenheit doch: „Wenn wir über das Recht auf Gesundheit sprechen, sprechen wir über das Recht auf Impfungen.“
Immerhin könnten „Impffehlinformationen“ ja so ansteckend wie „Infektionskrankheiten“ sein, wie der WHO-Direktor Meinungsfreiheit mit einem Virus verglich, weshalb die WHO mit Facebook oder Pinterest zusammenarbeitet, um Nutzer gezielt auf „zuverlässige Informationen“ zu lenken. Sogar Jean-Claude Juncker, zu dieser Zeit noch Präsident der Europäischen Kommission, meinte, dass Impfskepsis ja nur an „Desinformationskampagnen“ liegt und die Kommission dieses Problem angeht. Immerhin: „Wir alle haben eine Rolle zu spielen“, so Juncker wenige Monate vor Corona.
Jedenfalls trägt Corona Transition weiterhin fleißig zusammen, was sich rund um die Boten-RNA-Impfstoffe (mRNA) „die seit Jahrzehnten entwickelt, aber nie für den Einsatz am Menschen genehmigt wurden“, so alles tut. Neue Untersuchungen würden laut „Harvard- und MIT-Wissenschaftlern“ etwa nahelegen, dass mRNA-Impfstoffe die DNA dauerhaft verändern können. Das mRNA-Vakzin, der mRNA-Impfstoff regt die Zellen anders als andere Impfstoffe, „durch eine Neuprogrammierung der RNA direkt zur Bildung von Antikörpern an, obwohl die Krankheit noch gar nicht da ist und vielleicht auch nicht kommt“.
Es wird also eine Krankheit behandelt, „die die meisten gar nicht haben“. Der mRNA-Impfstoff, eine Art Betriebssystem, würde dabei „die DNA und damit den Körper auf der Ebene seines grundlegenden Bauplans“ umprogrammieren. Das sei keine Übertreibung. Denn: Moderna erklärt selbst „dass ihre mRNA-Technologieplattform eine ‚Software des Lebens‘ sei und ‚sehr ähnlich wie ein Betriebssystem auf einem Computer funktioniert‘.“
Nur: „Während der Organismus die Bildung der Antikörper in Art und Dosis genau auf eine vorhandene Krankheit ausrichtet, wird diese Harmonisierung bei der direkten Anregung zur Bildung von Antikörpern durch die mRNA ausgeschaltet. Der Organismus wird so programmiert, einfach mal Antikörper (…) zu produzieren, obwohl die Wahrscheinlichkeit einer Erkrankung gering ist. (Nur der kleinere Teil der Bevölkerung erkrankt überhaupt an Covid-19, und von ihnen haben rund 80 Prozent keine Symptome.) (…) Diese erzwungenen Antikörper, die keinen ‚Gegner‘ zur Neutralisierung finden, können sich dann gegen eigene Organe wenden und allergische Reaktionen auslösen, bis hin zum anaphylaktischen Schock“, also zu unerwünschten Nebenwirkungen oder mehr Todesfällen als erwartet führen. Offizielle Zahlen, etwa des US-Meldesystems VAERS, hätten bis Ende Januar 2021 gezeigt, dass „die für Impfungen geltende Schwelle von einem Todesfall auf 1 Million Impfungen“ bis dahin um das rund Fünfzehnfache „deutlich überschritten“ wurde.
Die nach klinischen Standards bisher nie getesteten mRNA-Vakzine sind also in der Lage, das menschliche Erbgut unkontrolliert zu verändern. Und Politik und Medien diskutieren diese Impfstoffe und eine Impfpflicht mit diesen Präparaten, die ohne Corona-Hysterie wohl auch aus ethischen Gründen nicht zugelassen würden.
Sogar der staatliche Mitteldeutsche Rundfunk (MDR) fragte bei der deutschen Zulassungsbehörde Paul-Ehrlich-Institut (PEI) nach, wie riskant die Corona-Gen-Impfstoffe wären? Ob die mRNA-Impfungen unbeabsichtigt eine Autoimmunerkrankung auslösen oder Menschen mutieren lassen können? Die Antwort des PEI:
Selbst wenn aber die Impfstoff-RNA in das Genom integriert würde (was wirklich kaum vorstellbar ist), dann wäre das Ergebnis, dass das Spike-Protein von der Zelle hergestellt und vom Immunsystem erkannt würde und dann die betroffene Zelle abgetötet würde.“
Der MDR fasst zusammen:
Mutation durch mRNA möglich“. Auch wenn das Risiko vermutlich eher gering ist, die Chance besteht. Und Corona Transition dazu: „Würde. Könnte. Sollte. Vielleicht. Oder auch nicht. Dass angesichts derart wackeliger Wissensbasis auch nur ansatzweise über Massenimpfungen nachgedacht wird, ist unverantwortlich“.
Übrigens: Einer der Pioniere der mRNA-Technologie, Luigi Warren, Präsident und CEO der Biotechnologiefirma Cellular Reprogramming aus Kalifornien in den USA, schrieb auf Twitter, dass „einige Geimpfte wegen Lymphozytopenie, ADE (infektionsverstärkenden Antikörpern) oder der Tatsache, dass die Impfstoffe nur eine Teilmenge der viralen Antigene exprimieren, vorübergehend zu Virus-Superspreadern“ werden. Was Warren, der im Jahr 2010 zusammen mit Derrick Rossi, einem Mitgründer von Moderna in einer vom Time Magazin und Science gelobten Arbeit schrieb, „wie Moleküle, die genetische Anweisungen für die Zellentwicklung im menschlichen Körper tragen, umprogrammiert werden können“, gefiel Twitter ganz und gar nicht. Der Tech-Konzern sperrte Warren, der ja wohl wissen sollte, wovon er spricht, so etwa India Today. Warren selber schrieb:
Der Tweet, für den Sie mich gesperrt haben, ist korrekt. Ich bin der Erfinder dieser Technologie, auf Basis derer Moderna entwickelt wurde — schauen Sie nach. Ich weiß, wovon ich rede.“
Wer verbreitet hier also „Impffehlinformationen“ oder unterdrückt Impfinformationen?
Aber egal. Während die Bundesregierung in ihrem Koalitionsausschuss vom 3. Juni 2020 vollkommen unabhängig eines wie auch immer definierten realen Pandemie-Verlaufs beschloss: „Die Corona-Pandemie endet, wenn ein Impfstoff für die Bevölkerung zur Verfügung steht“, was sich heute als eine Lüge herausstellt, da die Impfstoffe wie die „Pandemie“ samt ihren Maßnahmen da sind, meinte Mark Suzman, CEO der Bill & Melinda Gates Foundation, dass es sieben Milliarden Menschen auf dem Planeten gibt. Und wir werden fast jeden impfen müssen. Oder Angela Merkel am 23. Juni 2021 unter Applaus im Bundestag: „Also, dass (weiterhin) verschiedene (Corona) Varianten auftauchen, damit müssen wir rechnen, solange nicht die gesamte Weltbevölkerung geimpft ist.“
Mit Betrug, Heuchelei und Hunger müssen wir auf dieser Welt aber auch noch rechnen, Frau Merkel, denn ich schließe mich heute mal einem Artikel der Zeit an: „Mit sauberem Trinkwasser und Ernährungsprogrammen ließen sich also mehr Leben retten als mit Impfungen“.