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Aktruelles Archiv 01

 
 
9 Minuten Kotzanleitung mit Dr. Gottfried Curio....
 
29. 03. 2021

Auf Bewährung! Skandalurteile in der deutschen Justiz | Dr. Gottfried Curio

Auf Bewährung! Skandalurteile in der deutschen Justiz | Dr. Gottfried Curio


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Der große BRD-Rentenbetrug

 
Der belegte Rentenbetrug der BRD in Zahlen
25. 03. 2021

Nach der wirklichen GG-Rentenlage haben die Rentner als Grundrente 60 % der Durchsschnitterente zu erhalten. Das wären in diesem Falle pro Person € 1.437.84 – für Ehepaare also: 1.437,84 + 718,92 = 2.156.76 – was dem Durchschnitt europäischer Renten in der Grundsicherung entspricht.

Allein an diesen Zahlen ist zu ermessen, mit welch betrügerischer Energie die Regierung ihren Sovuerän um seine Ansprüche betrügt. Das muß beendet werden und diese Machenschaften, die sich von den Etablierten gegen das eigene Volk richten, beendet werden.

Diese Informationen sind an alle Renter und Rentnervereine etc. zu übermitteln! Leistet auch Ihr endlich Widerstand!


Das Durchschnittseinkommen der Deutschen wird von vielen verschiedenen Faktoren beeinflusst. Welchen Einfluss das Geschlecht, das Bundesland oder die Branche auf Ihr Einkommen haben. 

 
Durchschnittseinkommen: So viel verdienen die Deutschen
Im Jahr 2019 verdiente ein deutscher Vollzeitbeschäftigter durchschnittlich 3994 Euro brutto im Monat. Das bedeutet ein Brutto-Jahreseinkommen von etwa 47.928 Euro.

 
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Wer sich als Staatsanwalt oder Richter das Recht auf Recht herausnimmt – wird geerdet..
13. 03. 2021

Aus für Jogger-Maskenpflicht: Verwaltungsgericht Hamburg kippt Corona-Verordnung
12. März 2021
Urteil (Symbolbild: shutterstock.com/Von Studio Romantic)

  • Das Hamburger Verwaltungsgericht hat am Freitag die Maskenpflicht für Jogger an Alter, Elebe und Jenischpark gekippt. Immer deutlicher wird, wie richtig der Strafrichter Pieter Scheiter mit seiner Feststellung lieft: „Völlig klar – was wir erleben, ist verfassungswidrig“. Pieter hat deshalb Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe eingereicht. 
Das Verwaltungsgericht Hamburg mit einem am Freitag veröffentlichten Beschluss die an Wochenenden und Feiertagen geltende allgemeine Maskenpflicht für Jogger an Alster, Elbe und im Jenischpark gekippt. Dem entsprechenden Eilantrag gab das Gericht mit der Begründung statt, dass die Maskenpflicht zwar einem legitimen Zweck diene. Jedoch entspreche insbesondere die Tatsache, dass sie allgemein und unabhängig von Wetter und Zahl der Besucher in den Grünanlagen jeweils von 10 bis 18 Uhr gelte, entspreche nicht dem Verhältnismäßigkeitsgrundsatz, so die Richter. Weder in der Verordnung selbst noch in dem Verfahren habe die Stadt deutlich machen können, warum dies aus Infektionsschutzgründen erforderlich sein soll, berichtet die Bild zu dem Beschluss. Gegen die Entscheidung kann die Stadt Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht einlegen.

Die aktuell gekippte Maskenpflicht ist nur ein Beispiel für die wahnwitzige, verfassungswidrige Corona-Politik der Merkel-Administration. Der Berliner Richter Pieter Schleiter stellt fest: „Völlig klar – was wir erleben, ist verfassungswidrig“. Aus diesem Grund hat der Strafrichter, wie bereits berichtet, in Karlsruhe eine Verfassungsbeschwerde eingereicht. Insbesondere kritisiert der Jurist – aktuell hinter der Bezahlschranke in einem Interview mit der Welt – Merkels mittlerweile unzählige Minsterpräsidentenkonferenzen als verfassungswidrig. Wie jouwatch berichtete, wird Schleiter wegen seiner offenen Kritik seither mit einer orchestrierte Medienhetze überzogen.  (SB)

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Licht am Horizonbt: Das Blatt dreht sich – Richter wachen auf......

12. 03. 2021

Richterin am Amtsgericht Ludwigsburg zerpflückt Corona-Verordnung

In einem spektakulären Urteil hat eine Richterin des Ludwigsburger Amtsgerichts die Corona-Verordnung von Baden-Württemberg für verfassungswidrig erklärt. Der Angeklagte, der gegen die Abstandsregel verstoßen haben soll, wurde freigesprochen.

Der Fall klingt zunächst unspektakulär: Ende Januar ist vor dem Ludwigsburger Amtsgericht ein Mann angeklagt, weil er im vergangenen Mai gegen die Corona-Verordnung des Landes verstoßen haben soll. Anstatt nur mit einer Person, die nicht aus dem eigenen Haushalt stammt – was damals erlaubt war –, soll er mit zwei in der Ludwigsburger Innenstadt unterwegs gewesen sein sollen. Außerdem soll er dabei nicht auf die Sicherheitsabstände geachtet haben.

So banal und alltäglich der Fall, so ungewöhnlich ist das Urteil, das jetzt bekannt geworden ist. Die Richterin hat den Mann nicht nur freigesprochen, sondern die Urteilsbegründung auch für eine Art Generalabrechnung mit der Corona-Verordnung des Landes genutzt. Diese sei verfassungswidrig. Die Richterin zählt gleich eine ganze Palette an Problemen auf, die sie in der Verordnung, die mehrfach verändert wurde, sieht.

Zum einen habe kein Parlament darüber entschieden, zum anderen seien die Verbote viel zu weit gefasst worden ohne konkrete Orte zu nennen, an denen sie gelten. Außerdem seien die Corona-Verordnungen so schnell abgeändert worden, dass man von niemandem erwarten könne zu wissen, welche Regeln an einem bestimmten Tag gegolten haben. „Mit den Grundsätzen der Gefahrenabwehr hat dies nichts mehr gemein“, so die Richterin in ihrem Urteil. Die Richterin sieht in dem Regelwerk außerdem einen viel zu starken Eingriff in die Grundrechte.

Urteil verursacht großen Wirbel
Weder die Richterin noch das Amtsgericht wollten das Urteil, das bereits einen großen Wirbel verursacht hat, kommentieren. Presserichter Ulf Hiestermann meinte am Freitag gegenüber unserer Zeitung, dass Richter unabhängig sind und dass es nicht unüblich sei, dass sie zu unterschiedlichen Urteilen kommen. Dafür gebe es in Deutschland den Weg Rechtsmittel einzulegen, um eine höhere Instanz entscheiden zu lassen.

Hiestermann geht davon aus, dass in Bezug auf die Corona-Verordnung des Landes auch noch höherinstanzliche Entscheidungen fallen werden. Allerdings nicht in dem betreffenden Fall aus Ludwigsburg. Der ist abgeschlossen. Sowohl der Angeklagte als auch die Staatsanwaltschaft haben das Urteil akzeptiert.

Mehr zu dem Fall lesen Sie in der Samstagausgabe unserer Zeitung.

 
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Micro-Plastik – der Nachweis der weltweiten Verbreitung über alle Ebenen.....
11. 03. 2021
Jüngste Forschungen, die noch lange nicht am Ende der Erkenntnisse angekommen sind, weisen jedoch schon heute daraufhin, Micro-Plastik ist das Covid19 der kommenden Jahre. Denn hiergegen gibt es wieder ein Impfmittel, noch ein kurzfristiges Abschalten, noch ein biologisches Gegenmittel, das die menschliche Biologie vor Micro-Plastik schützen könnte. Es zieht sich durch alle Organismen, durch die gesamte Natur, die Meere, dem Wettergeschehen der Luft, bis hin zur Menschlichen Erbsubstanz. Die ersten Gesundheitsfolgen sind jedoch bereits zu erkennen durch Erhöung von Allergien und Krebsraten....

wissen aktuell: Das Eis schmilzt – Klimawandel in den Polarregionen
Wird es mehr Extremwetter-Ereignisse geben? Von September 2019 bis Oktober 2020 trieben Forscher mit dem deutschen Forschungsschiff „Polarstern“ im Packeis durch das Nordpolarmeer und sammelten Daten.
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Dokureihe
Donnerstag 11.3.
20:16 - 22:00
3sat
https://www.tvtoday.de/tv-programm

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Offene, wie kriminelle Kriegseröffnung der angelsächsichen Hochfinanz und Rothschildbanken gegen Moskau.....
05. 03. 2021

Das die Rothschidlbanken und ihre Hintergrundstrategen der angelsächsisch-jüdischen Hochfinanz schon immer die Kriegstgreiber der Vergangenheit waren, ist ja keine wirklich neue Erkenntnis – allein die Methoden haben sich unter dem Atomschirm etwas verändert. Heute wird gegen russiche Vetretungen im Westen agiert, wie hier jetzt in diesem Bericht nachzulesen.

Das dabei Gesetze verletzt werden und hier ein finanzpolitisches Wild-West ala amerikanischer Cowboyart greift, wie die abhängigie BRD hierzu wiederum mißbraucht wird, ist geradezu unverantwortlich. Diese Regierung und die Etablierten gehören entmachtert, damit die Deutsdchen Völker in Europa für Europa wieder frei werden und sich dem Frieden zuwenden können, den Europa nur mit Russland gestalten kann.

Konten von Russia Today und Ruptly in Deutschland geschlossen – Moskau droht mit „scharfer“ Antwort

Logo der Nachrichtenagentur RT
© SNA / Ilja Pitalew

Das russische Außenministerium hat Deutschland am Donnerstag mit Antwortmaßnahmen gedroht, nachdem dort die Konten der Nachrichtenagenturen Russia Today und Ruptly geschlossen wurden.
Laut der Amtssprecherin Maria Sacharowa benachrichtigte die deutsche Commerzbank am 26. Februar die beiden Agenturen, dass ihre Konten geschlossen würden. Russia Today und Ruptly richteten sich an Dutzende große deutsche und internationale Banken. Diese lehnten aber die Zusammenarbeit ab, ohne einen sachlichen Grund zu nennen.

3 März, 16:24

Sacharowa sprach einer Twitter-Mitteilung zufolge von einer „feindseligen Haltung“ gegenüber russischen Medien, die im Ausland eine legale berufliche Tätigkeit ausüben.
„Wir stufen das als politischen Druck und offensichtlichen Verstoß gegen die Verpflichtungen der Bundesrepublik Deutschland zur Gewährung der Pressefreiheit ein.“
?#Захарова: Считаем недопустимым враждебное отношение зарубежных партнеров к российским #СМИ ?￰゚ヌᄎ, осуществляющим законную профессиональную деятельность за рубежом. Расцениваем это как политическое давление и очевидное нарушение обязательств #ФРГ ?￰゚ヌᆰ по обеспечению свободы слова pic.twitter.com/ZYlfpDZAnU
— МИД России ?￰゚ヌᄎ (@MID_RF) March 4, 2021
Moskau rufe Berlin auf, „sich eines Besseren zu besinnen“, die normale Tätigkeit russischer Medienunternehmen zu gewährleisten und jegliche „restriktiven Maßnahmen“ aufzuheben, die die Arbeit der Medien erschweren.
„Sonst werden wir dazu gezwungen sein, scharfe Antwortmaßnahmen gegen in Russland tätige deutsche Medien zu verhängen“, warnte Sacharowa.
Mögliche Hinweise auf „irgendwelche Firmenregeln“ werde Moskau nicht ernst nehmen, denn „das stimmt nicht“, betonte die Ministeriumssprecherin gegenüber russischen Medien.

Laut Russia Today wurden die Medienagenturen über die Kontoschließung benachrichtigt, nachdem vor einem Monat bekanntgegeben worden war, dass der Fernsehsender RT im Dezember 2021 lanciert werden soll.
„Wir haben Grund zu der Annahme, dass in Deutschland gegen RT eine Kampagne geführt wird, bei der es grundsätzlich um ein Finanzembargo geht“, erklärte Dinara Toktossunowa, RT-Chefin in Deutschland.

Darüber hinaus widersprächen die von der Сommerzbank verkündeten Änderungen ursprünglich dem Vertrag. Von Seiten der Bank habe es keine sachgemäße Kommunikation gegeben, so der Sender. Er schätze die Handlungen der Bank als „eindeutig unfreundlich“ ein. Rund 20 andere Banken und Finanzinstitute, die RT kontaktiert habe, hätten einen Antrag auf Kontoeröffnung entweder abgelehnt oder ignoriert.

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Renten – Grundsicherung – Grundrente 2021 – das große Betrugssystem.....
04. 03. 2021

Bis Mitte des Jahres sollen die Grundrenten bei den Bügern ankommen, die Ansprüche darauf haben. Diese Ansprüche werden automatisch zwischen den Finanzämtern und den Rentenkassen ermittelt. Wobei allein schon diese Regelungen die Aufrichtigkeiten der Politiker wie Parteien in Frage stellen.

Hiernach sollen Ehepaare, der Gesamteinkommen die Höhe von ca. 1950 Euro nicht erreichen, aus den Rentenkassen den entsprechenden Ausgleich erfahren, so daß ein angemessenes Leben ermöglicht werden kann. Es ist richtig, daß diese Summe letztendlich immer noch über den Sätzen der Grundsicherung liegen wird, die mit den möglichen Zusatzleistungen wie GEZ-Befreiung und Heizkostensonderzuschüssen im Durchschnitte bei ca. 1300 Euro für ein Ehepaar liegen.

Der höchstmögliche Zuschlag liegt bei 404,86 Euro brutto. Zieht man die Beiträge zur Kranken- und Pflegeversicherung ab, ergibt das eine maximalen Netto-Zuschlag von 360,73 Euro. Die Gesamtberechtigungshöhe der Grundrente in Höhe von 1950 ist jedoch eine Brutto/Netto-Rechnung. D.h., in der Spitze sind es mindestens 90 Euro weniger. Zusatzsonderhilfen seitens der Ämter kann es nicht geben. Ob Mietbeihilfe gewährt werden kann ist offen, da auch die Mietverhältnisse, wie ein der Grundsicherung, angemessen sein müssen. Und hier orientiert man sich an den Mieten der Sätze für die Grundsicherung. So kann es in der Tat darauf hinauslaufen, das Mietbeihilfe in diesen Fällen wegfällt. Hinzu kommt, das die Grundrente die Befreiung von Rundfunkgebühren und aller anderer Gebühren und Hilfen, die sonst üblich wären, wie z.B. Prozeßkostenhilfe und mehr, wegfallen.

Und ein weiterer Trick wird damit erreicht, der letztendlich auf die Bürger abgewälzt wird. Die Kreise und Gemeinden werden nun von der Mitfanzierung durch Wegfall der Grundsicherungen entlastet, wie sie auch durch Personaleinsparungen und Personalumschichtungen, entlastet werden. Bezahlt wird das letztendlich durch Umschichtungen, auf die Schultern der Rentner, die unterm Strich gesehen, in sehr vielen Fällen sogar, wenn sie Pech haben, weniger als vorher haben.

Nehmen wir nun die vermeintliche tolle Leistung der BRD mit ihrer komplizierten Regelung der Grundrente in den Vergleich zu den Regelungen von Grundrente aus den EU-Ansagen, so sind diese Sätze nur in fast allen europäischen Mitgliedsländern, eben außer der BRD, üblich. Nach diesen Regeln und den Vorgaben des GG, sind die neuen Regeln der BRD-Grundrente, letztendlich aber auch der Grundsicherung, nach wie vor gesetzeswidrig. Denn Verordnungen wie Gesetze, die gegen das GG verstoßen, sind von vorherin nichtig. Das trifft auch auf diese Neuregelung zu. Das GG schreibt vor, die von der EU wie den Menschenrechten vorgezeichnete Sozialsicherung muß 60 % des Durchschnittseinkommen eines Landes widerspiegeln. Dieses beträgt lt. der Kanzlerin Angele Merkel 3000 Euro. Brutto oder Netto wurde dabei nicht genannt. Nach vorliegenden Erhebungen des Einkommensspiegels, handelt es sich hierbei jedoch um eine Nettosumme. Aus diesem Schluse ergeben sich für eine Einzelperson ein gesetzlicher Anspruch auf Grundrente in Höhe von 1500 Euro netto als versteuertere Rentenanspruch, dem also keine weiteren Steuern aufzubürden sind. Anders verhält es sich mit Sozialzusatzabgaben. Für Ehepaare in Lebensgemeinschaft oder vergleichbarer Lebensgemeinschaften, würde sich somit eine Gesamtrente von 2250,00 Euro ergeben.

Im Übrigen würde diese Berechnung wie deren eigentlichen gesetzlichen Anspruches aus dem GG abgeleitet (Siehe GG Artikel 25 im Zusammengehen mit den Menschenrechtskonventionen, die dem GG als übergeordnetes Recht vorstehen) die heutigen Berechnungen übersteigen, jedoch mit den anderen Rentenarten in der EU, dann gleichgestellt sein.

Warum die BRD immer wieder in die Trickkiste greifen, um die Rentner um ihre zustehenden Rechte zu betrügen, ist jedoch nicht erkennbar. Hier liegen offensichtlich ideologische Wettberwerbe der Parteien und sonstiger Kreise vor, die den Bürgern des Landes, die für den Reichtum des Landes gesorgt haben, ihren verdienten Lohn des Feierabends, nicht gönnen. Anders kann man diese Mißgeburten immerwährender Manipulationen in den Grundregeln eines ethischen Sozialstaates, wie es GG Artikel 20 Abs 1 und 2 vorschreiben, nicht ansehen.

Wenn nun versucht wird, kurz vor der kommenden Bundestagswahl die jetzt festgelegte neue Grundrentenregelung als Erfolg der etablierten Politik darzustellen, die ja so volksnah und gütig für ihre Bürger sorgt, so ist das nur lächerlich und als Betrug zu bewerten, da die wirklichen Grundrechte wie Ansprüche des Souvereäbns auf seine eigene Leistung aus der allgemeinen Gesetzeslage, wieder einmal zum Nachteil des Souverän kaschiert wird. Und sie werden als Menschen zweiter Klasse behandelt, da die Zugereisten heute besser gestellt sind, als die Leistungserbringer des eigenen Landes.

Das muß begriffen werden und es wäre nett, könnten die Rentner ihre Betrugspolitiker endlich abstrafen!

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Die AfD als letzte Bastion für Freiheit, Recht und Verhinderung von EU-Techno-Diktatur
24. 02. 2021

Wie AfD und FPÖ für Bargeld und gegen EU- Verschuldung kämpft | Boehringer & Peterka;
Pressekonferenz 23.2.21

► Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes zum Schutz der Bargeldnutzung (Artikel 14) https://dserver.bundestag.de/btd/19/1...​ ► Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz https://dserver.bundestag.de/btd/19/1...


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No comment ….
14. 02. 2021

Berichte in deutschen und russischen Medien über die jüngsten geopolitischen Ereignisse kurz und knapp zusammengefasst (Februar 2021). Stehen wir vor einem Krieg mit Russland?
Biden – the last Präsident? - Biden – der letzte Präsident....?

12. 02. 2021